USA: Wurst und Käse
am 17.10.2006 von http://www.markenblog.de
Einen schmackhaften Markenfall aus den USA schildert das German American Law Journal.
Wer als Markeninhaber Waren des Markendiebs im eigenen Laden und Katalog verkauft und 25 Jahre lang nicht gegen die abgekupferte Marke vorgeht, darf sich nicht beklagen, wenn das Billigkeitsrecht, Equity, die Verfolgung der eigenen Rechte gegen den Markendieb unbillig nennt, entschied …
USA: Wurst und Käse
MarkenBlog / Einen schmackhaften Markenfall aus den USA schildert das German American Law Journal. Wer als Markeninhaber Waren des Markendiebs im eigenen Laden und Katalog verkauft und 25 Jahre lang nicht gegen die abgekupferte Marke vorgeht, darf sich nicht be…
Wurst war Käsern wurst: Käse!
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wer als Markeninhaber Waren des Markendiebs im eigenen Laden und Katalog verkauft und 25 Jahre lang nicht gegen die abgekupferte Marke vorgeht, darf sich nicht beklagen, wenn das Billigkeitsrecht, Equity, die Verfolgung der ei…
Produkthaftung im Indianergericht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Indianerstammesgericht ist materiell unzuständig für gegen Nichtindianer gerichte Produkthaftungsansprüche, entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks am 11. Januar 2005 in Sachen Ford Motor Co…
Schiedsklausel als Knebelung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wenn ein Vertrag mit einer Schiedsklausel insgesamt als nichtige Knebelung angegriffen wird, ist die Nichtigkeit der Schiedsklausel vom Schiedsrichter zu entschreiden. Wenn hingegen die Nichtigkeit der Schiedsklausel allein an…
Equity versagt bei Zeitablauf
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Irgendwann kann auch das Billigkeitsrecht einem Staat nicht mehr helfen, der von seinem Herrscher ausgeplündert wurde und später sein Kapital aus dem Ausland zurückverlangt. Im Fall Merrill Lynch, Pierce, Fenner…
Urteile vom Pazifik
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks in San Francisco entschied am 12. September 2008 diese Fälle:FAIRBANKS NORTH STAR V. U.S. ARMYWHITE V. MAYFLOWER TRANSITIm neunten Gerichtsbezirk liegen die Staaten Kalifornien, Oregon, Washington,…
Zuwenig Lizenzen, zuviel Kopien
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Polizeiamt erwarb 3.663 Softwareprogramme und installierte sie durch Disk-Imaging so, dass das Programm auf 6.007 Geräten laufen konnte, jedoch gleichzeitig nur auf 3.663 PCs. Der Softwarehersteller und das Amt vertre…
$1Mio. Kaution für Anwalt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / TS - Augsburg. Die Verhängung einer Kaution verstößt nicht schon dann gegen den Achten Verfassungszusatz, die Excessive Bail Clause, wenn sie die reguläre Höhe gleichartiger Delikte um 2000% übersteigt und neben d…
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