USA: RIAA klagt gegen Usenet-Provider
am 19.10.2007 von http://www.telemedicus.info/
Der Verband der US-amerikanischen Musikindustrie RIAA hat Klage gegen den Usenet-Provider „Usenet.com“ eingereicht. Begründung: Usenet.com ermögliche seinen Kunden Urheberrechtsverletzungen und habe sie sogar dazu ermutigt.
Usenet.com bietet seinen Kunden Zugang zum Usenet, unter anderem auch zu der sog. Binary-Hierarchie. Dort können in Newsgroups Dateien getauscht werden. Der Provider warb unter anderem damit, dass sein anonymer Zugang zum Usenet ideal geeignet sei, um MP3-Dateien zu tauschen. Die RIAA fordert nun Unterlassung, sowie Schadensersatz für die illegal getauschten Musikdateien. Denn Usenet.com habe es nicht nur unterlassen, rechtswidrige Dateianhänge zu filtern, sondern verdiene obendrein an den Rechtsverletzungen mit.
Auch in Deutschland hatten …
RIAA ./. Usenet.com
Abgemahnt.com / Eigentlich war es nur eine Frage der Zeit, bis die Musikindustrie sich das Usenet vorknöpfen würde. Nun ist es passiert und die RIAA (bzw. die Majorlabels Arista Records, Atlantic Recording, BMG Music, Capitol Records, Caroline Records, Elektra Ent…
LG Hamburg: Störerhaftung des UseNet-Providers - Sofern ein UseNet-Provider nach Kenntniserlangung nicht hinreichend effiziente Maßnahmen ergreift, um erneute Rechtsverletzungen zu verhindern, kann er dadurch in einer die (Mit-) Störerhaftung b
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Sofern ein UseNet-Provider nach Kenntniserlangung nicht hinreichend effiziente Maßnahmen ergreift, um zu verhindern, dass ein Musikwerk erneut unrechtmäßig über seinen Dienst aus dem UseNet herunterladbar ist, wirkt er damit in einer eine …
Keine Störerhaftung des Usenet-Providers
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07, rechtskräftig) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Das teilt der Usenet-Provider „United-Ne…
OLG Düsseldorf: Keine Störerhaftung des Usenet Providers
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht des Rechtsanwaltes Sascha Kremer hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, daß ein Usenet-Provider nicht dafür haftbar gemacht werden kann, daß über den Zugang, den er vermittelt, illegale Inh…
OLG Düsseldorf: Urheberrechtsverletzungen im Usenet
JuracityBlog / … sind dem Provider nicht immer zuzurechnen. Dieser ist nicht verpflichtet, das Usenet ständig daraufhin zu überprüfen, ob ein Beitrag Urheberrechte Dritter verletzt. Das gilt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf (…
LG Düsseldorf: Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.05.2007 - Az.: 12 O 151/07) hat entschieden, dass der Betreiber eines Usenet-Zugangsdienstes als Mitstörer für die im Usenet begangenen Urheberrechtsverletzungen haftet.Damit steht es nach Punkten 3:1 zugunsten der Mu…
Usenet: Betreiber haftet nicht für illegale Inhalte
LawBlog / Das LG München I hat in einem heute veröffentlichten Urteil (Az: 7 O 3950/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Im Februar 2007 hatte ProMedia ermittelt, dass…
OLG Hamburg: Keine Haftung von Google für Usenet-Inhalte; keine Admin-C-Haftung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 22.05.2007 - Az.: 7 U 137/06) hat entschieden, dass die bekannte Suchmaschine Google keine Mitstörerhaftung bei rechtswidrigen Usenet-Inhalten trifft, auch wenn sie diese anzeigt.Selbst wenn man der Antragsgegnerin eine pote…
Usenet-Provider: Keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Kremer / Das LG München I hat in einem heute veröffentlichten Urteil (Az: 7 O 3950/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Im Februar 2007 hatte die ProMedia ermittelt, d…
Der Troll ./. Google
Jurabilis / Parker arbeitete früher als Rechtsanwaltsgehilfe und hatte die Klage selbst erstellt. Im Usenet hat er sich offensichtlich in den vergangenen zehn Jahren unter dem Namen Ray Gordon einen zweifelhaften Ruf als Troll erworben, der das Usenet mit ange…
Haftung der Betreiber von Usenet-Zugängen
RA Kadelke / Zur bestehenden Unsicherheit bei der Haftung von Providern für Inhalte Dritter tragen auch zwei weitere Entscheidungen bezüglich des Umfangs der Prüfpflichten von Betreibern von Zugängen zum Usenet bei. Beim Usenet handelt es sich…
LG München I: Usenet, Caching, Störerhaftung - Ein Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung gegen einen Usenetprovider kommt grundsätzlich weder aufgrund Verschuldens noch aus Störerhaftung in Betracht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Usenet-Provider, der den Zugang zu fremden Informationen vermittelt und diese für einen Zeitraum von 30 Tagen zum Zwecke der effizienteren Übermittlung an Dritte zwischenspeichert, ist als so genannter Cacher am Haftungsmaßstab des § 9 T…
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