USA: Markenverletzung am Duftbaum
am 29.03.2006 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness berichtet über den Konflikt um die Marke “Little Trees” der Car-Freshner Corp.
Bei Car-Freshner dreht sich normaler Weise alles um das Thema Lufterfrischung. Deshalb stank es dem amerikanischen Vertreiber der weltweit eingesetzten Wunderbäume …
BGH: Warendurchfuhr
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über das Urteil des Bundesgerichtshofes (Az: I ZR 66/04) zur Warendurchfuhr. Die ununterbrochene Durchfuhr von Waren, die mit einer im Inland geschützten Marke versehen sind, ist nach Meinung der Richter keine Benutzungsh…
Käsestreit vor dem OLG HH
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg in Sachen Altenburger Ziegenkäse vs Altenburger mit 15% Ziegenmilch. “Altenburger mit 15% Ziegenmilch” von der Käserei Altenburger Land stank dem Konkurrenten, der Feink…
Geschäftsführerhaftung bei Markenverletzung
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über eine Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 5 U 200/04) zur Geschäftsführerhaftung bei fahrlässiger Markenverletzung.…
Little Tree vs. Little Tee
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Streit um die “Wunderbaum”-Marke.…
.eu: Kritik am Vergabeverfahren
MarkenBlog / Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1. Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken”…
LG Hamburg verurteilt Suchmaschine wegen Markenverletzung
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG Hamburg (Az.: 312 O 512/05) zur Haftung eines Suchmaschinenbetreibers. Verwendet eine Suchmaschine einen Markennamen zusammen mit einem Begriff, der aus dem Bereich stammt, für den die Marke e…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
