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USA: Marke NIGGA

am 26.02.2006 von MarkenBlog

Der US-Schauspieler Damon Wayans streitet sich derzeit mit dem US Patent & Trademark Office USPTO um die Eintragung seiner Marke NIGGA (Registernummer: 76639548).
Die Marke wurde am 25. Mai 2005 zur Eintragung angemeldet um beansprucht Schutz in den Klassen 35 und 41.
Der Marke wurde am 22. Dezember vom zuständige Prüfer des Amtes die Eintragung verweigert. Gegen diese Entscheidung kann der Anmelder jetzt Widerspruch einlegen. Das Amt begründet die Ablehnung mit dem Verbot sittenwidriger oder anstößiger Marken.
Das …

USA: Phaeton Update

MarkenBlog / MCNeubert bringt ein Update zur Phaeton Marke in den USA. …

USA: Marke in Insolvenz

MarkenBlog / Das German American Law Journal beschäftigt sich mit dem Thema Marke (USA) in der Insolvenz. …

USA: 7 Mio. Patente

MarkenBlog / Das US Patent & Trademark Office USPTO meldet das siebenmillionste Patent. 75 Jahre hat es gebraucht um die erste Million Patente zu erreichen, nur grade ein Zehntel dieser Zeit wurde für die letzte Million benötigt. Ein kurze Übersicht zu…

US-Marken zur WM 2006

MarkenBlog / In Deutschland ist die Entscheidung um die WM 2006 Marken der FIFA beim BGH anhängig. In Europa hat das HABM die Löschung der FIFA Marken abgelehnt und vermutlich wird demnächst die Beschwerdekammer des HABM mit dem Fall befasst sein. Angesichts…

Markenproblem für DIGG?

MarkenBlog / Hat DIGG.com, eines der weltweit renommiertesten Vorzeigeprojekte im Bereich User Generated Content ein Markenproblem? Die Marke DIGG wurde von der der Digg Inc. aus San Fransisco beim US Patent & Trademark Office als Marke (Serial Number: 785…

USA: Streit um Marke Quincy

MarkenBlog / Beim US Patent & Trademark Office hat der bekannte Film- und Musikproduzent Quincy Jones Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke QUINCY (Serial Number: 78514366) der Disney Enterprises, Inc. eingelegt. Die angegriffene Marke beansprucht Sc…

Löschungsbegehren gegen die Marke Redskins

MarkenBlog / Das German American Law Journal berichtet über eine Entscheidung des Bundesberufungsgericht für den Bezirk Columbia bezüglich der Verwirkung des Löschungsanspruchs von sieben Indianern gegen die Marke Redskins. Die Marke kennzeichnet Waren und D…

Lady Di - Marke gelöscht

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht. Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Pa…

Bio-Maxe geht an MEICA

MarkenBlog / Die Wortmarke Bio-Maxe (Registernummer 303 38 701) ist von der MEICA Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG aus Edewecht übernommen worden. Ursprünglicher Inhaber war die Bio-Maxe GmbH aus Pullach. Die Übertragung ist…

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Der Autor und sein Blog

Stefan Fuhrken

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