USA - Land der Unfreiheit?
am 31.07.2007 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Ein Körnchen Wahreit findet sich auch in extremen Analysen. In Managed People - Rights v. Reality legt Nancy Levant dar, wie unfrei und oppressiv das Recht, insbesondere der Patriot Act, die USA gemacht hat. Sie stellt zahlreiche vermutete Freiheiten und Rechte - vom Autofahren bis zur Religionsausübung - der Realität des geltenden Rechts und seiner Anwendung auf den Alltag gegenüber. …
ÖsterreicherInnen
Juristisches und Sonstiges / Ingmar ist mir zuvorgekommen und hat den Bericht im Kurier über die geplante Änderung des Textes der Österreichischen Bundeshymne bereits erwähnt. Land der Berge, Land am Strome Land der Äcker, Land der Dome, Land der Hä…
Versäumnisurteile in Europa
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) sind die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Volls…
Patriot Act und Geldwäsche
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der heutige Bundesanzeiger, Federal Register, weist in Band 69, Nr. 163 zwei Entscheidungen der Schatzsamtabteilung gegen Geldwäsche, Financial Crimes Enforcement Network oder FinCEN, auf, gegen Banken in Zypern und Wei&…
Flugschneise ins Weißen Haus
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Auf dem Weg in die Flugschneise zum Weißen Haus am 11. September 2007 fällt ein, dass heute anders als in 2001 die Mehrheit wohl einverstanden wäre, wenn das Ziel nicht verfehlt würde. Damals hatten die R…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Wahl Schwachsinn Recht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Thema von zunehmender Bedeutung wird beobachtenswert: Die gegenwärtig rechtsfreie Zone des Altersschwachsinns bei Wählern, die von Dritten bei der Ausübung des Wahlrechts unterstützt werden, löst n…
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