USA: Gesetzesänderung gegen Filmpiraterie
am 29.09.2005 von http://www.markenblog.de
Via Pressemitteilung wird über die erste Verurteilung auf Basis eines neuen Bundesgesetzes berichtet.
Das neue US-Bundesgesetz gegen Filmpiraterie hat zu einem ersten Schuldspruch geführt. Der 19-jährige Curtis Salisbury wurde für die Verbreitung von illegal mitgeschnittenen Kinofilmen verurteilt.
Das US-Gesetz besagt, dass jede Person, die ein “audiovisuelles Aufnahmegerät” benutzt, um einen Kinofilm in einem Lichtspieltheater aufzuzeichnen, zu einer Geldstrafe von bis …
US-Bürger in China wegen Produktpiraterie verurteilt
IT-Blawg / Ein US-Bürger ist in China der Meldung des Spiegels zufolge wegen Filmpiraterie (Verkauf von 180.000 DVDs in 25 Länder über das Internet) zu zweieinhalb Jahren Haft und zu einer Geldstrafe in Höhe von 46.000 EUR verurteilt worden. Gerade die…
Grundrechte im Internetzeitalter
Aktenvermerk / http://www.heise.de/newsticker/meldung/61327 Der erste “Online-Demonstrant” Deutschlands ist gar keiner. Das entschied die Frankfurter Amtsrichterin Bettina Wild im Prozess gegen ein Mitglied der Flüchtlingsinitiative Libertad am…
Arzt nach Sex mit Patientin zu Freiheitsstrafe verurteilt
MediBlawg / Der Stationsarzt eines Nervenkrankenhauses ist wegen einer intimen Beziehung mit einer Patientin zu einer Freiheitsstrafe von 17 Monaten verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Das Amtsgericht Würzburg sprach den 55-Jährigen…
Staranwalt Bossi zu Geldstrafe verurteilt
Handakte WebLAWg / Der renommierte Münchner Strafverteidiger Rolf Bossi ist am Montag vom LG Augsburg wegen übler Nachrede zu einer Geldstrafe von 12.000 Euro verurteilt worden. Bossi hatte als Verteidiger in einem Strafverfahren im Jahr 2005 drei Augsburger Richtern…
Sicherungsverwahrung
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung der justiz Rheinland-Pfalz vom 9.11.05: Sicherungsverwahrung Die Sicherungsverwahrung eines Angeklagten kann im Zusammenhang mit seiner Verurteilung wegen einer Straftat (§ 66 StGB) oder zeitlich nach seiner Verurteilung angeordne…
News: LG Osnabrück: Mehrjährige Freiheitsstrafen im Autodialer-Verfahren
Rechtblog / Das Landgericht Osnabrück hat am 20.12.2006 gegen die verbliebenen zwei Angeklagten im so genannten Autodialer-Verfahren, dem bislang größten Prozess um Internetkriminalität in der Bundesrepublik, mehrjährige Haftstrafen verhängt. Einer der Ang…
» US-Gesetz nimmt Filmpiraten in die Mangel - pressetext.deutschland
Das neue US-Bundesgesetz http://www.uscourts.gov gegen Filmpiraterie hat zu einem ersten Schuldspruch geführt. Der 19-jährige Curtis Salisbury wurde für die Verbreitung von illegal mitgeschnittenen Kinofilmen verurteilt. Das Strafausma…
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