US-Verfassung in Berlin
am 30.04.2006 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. 1979 fand die US-Verfassung in Berlin Anwendung. Die bestätigende Entscheidung lautet U.S. v. Tiede, Az. 86 FRD 227, vom 14. März 1979. Sie wurde vom United States Court of Berlin erlassen, nicht vom United States District Court …
US-Verfassung in Berlin
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. 1979 fand die US-Verfassung in Berlin Anwendung. Die bestätigende Entscheidung lautet U.S. v. Tiede, Az. 86 FRD 227, vom 14 März 1979. Sie wurde vom United States Court of Berlin erlassen, nicht vom United States Dis…
David und Goliath der US-Gerichte
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Groß oder klein - was bedeutet das bei Gerichtsbezirken? Geographisch bedient der Circuit Court in Washington, DC am wenigsten Fläche und der in San Francisco das größte Territorium. Im Ninth Circuit li…
Ein Tag wie jeder andere
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Karfreitag ist kein Feiertag in den Vereinigten Staaten. Rechtsanwälte und Gerichte arbeiten. Die einen unterliegen der Verschwiegenheitspflicht, die anderen dürfen über ihre guten Taten reden. So finden sich be…
German Sovereignty Lost in 1945?
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. Did Germanys surrender in 1945 trigger its loss of sovereign immunity so that Germany may be sued in American courts under the Foreign Sovereign Immunities Act? A German American heir to German tax debts failed to convince the…
Rechtsweg im Zollrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In Sachen Degussa Corporation v. United States, Az. 07-1020, zeigt das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirk am 26. November 2007 den Rechtsweg im Zollrecht auf. Sachlich betrifft die Begründung die Klassifizierung von…
Fest- oder Geiselnahme?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Am 21. November 2006 entschied der United States Court of Appeals for the District of Columbia die Frage, wann eine Festnahme zur Geiselnahme wird. Libyen hatte 1987 zwei Touristen festgenommen. Die überlebende Amerikaner…
Staatsakten sind offenlegen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Den Schleier des Amtsgeheimnisses soll der Freedom of Information Act lüften, damit der Bürger prüfen kann, was der Staat mit seinem Geld und der vom Bürger ausgehenden Ermächtigung anstellt. Nur beim…
Formfehler im Gesetz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Darf man Gesetze ignorieren, die formfehlerhaft zustande kommen? Die Bundesverfassung schreibt in Art. I §7 vor, dass ein dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegtes Gesetz in identischer Fassung von beiden H&aum…
Formfehler im Gesetz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Darf man Gesetze ignorieren, die formfehlerhaft zustande kommen? Die Bundesverfassung schreibt in Art. I §7 vor, dass ein dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegtes Gesetz in identischer Fassung von beiden H&aum…
Skype wird eingestellt?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Patentklage in Sachen Net2Phone, Inc. v. eBay, Inc. et al., Az. unbekannt, vom 1. Juni 2006 wegen der Verletzung der VoIP-Patentansprüche der Klägerin durch Skype und eBay ist bei Findlaw veröffentlicht. Die…
Erfinderisch in Washington
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Patent muss erfinderisch sein, um den Schutz des US-Patentrechts und der US-Verfassung zu genießen. Das Merkmal der Nonobviousness hat das Spezialgericht für Patentsachen jahrelang zu weit ausgelegt. Daher konn…
Kapitel sauber abgeschlossen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein sauberer Schlussstrich unter einer Vertragsbeziehung ist so selten. Dabei ist er so wertvoll. Ein Mutual Release and Settlement Agreement kann auch Vertragsbeziehungen sauber abschliessen, die sich über Jahre und Jah…
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German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht von Attorney u. Rechtsanwalt Kochinke in Washington DC USA: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue.
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