US-Verfassung in Berlin
am 30.04.2006 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. 1979 fand die US-Verfassung in Berlin Anwendung. Die bestätigende Entscheidung lautet U.S. v. Tiede, Az. 86 FRD 227, vom 14 März 1979. Sie wurde vom United States Court of Berlin erlassen, nicht vom United States District Court for the District of Berlin. Ein weiterer rechtshistorisch interessanter Aspekt ist der Einsatz einer Jury in einem Verfahren in Deutschland. Die …
US-Verfassung in Berlin
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. 1979 fand die US-Verfassung in Berlin Anwendung. Die bestätigende Entscheidung lautet U.S. v. Tiede, Az. 86 FRD 227, vom 14. März 1979. Sie wurde vom United States Court of Berlin erlassen, nicht vom United States D…
Urteile für den Bund
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks entschied heute diese Fälle: Lacks Industries, Inc v. McKechnie Vehicle Components USA, Inc.Malone v. Peake Der mit sachlichen Sonderzuständigkeiten ausgestattete United States Court of Appeals …
Die Bestrafung der Indianer
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Sioux-Reservat spielen Blauer Vogel, Gesprenkelter Hirsch und Rusty Richards die Hauptrollen des Drogendramas der amerikanischen Strafverfolgung, über die das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks der USA in der P…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Zeitung: In Pristina inhaftierte BND-Beamte kommen Freitag frei
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die drei im Kosovo inhaftierten Beamten des Bundesnachrichtendienstes (BND) kommen einem Zeitungsbericht zufolge am Freitag frei. Die Männer würden aus Mangel an Beweisen auf freien Fuß gesetzt, berichtete die S&uu…
Verteidiger hasst Bund
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. FBI, Bundesstaatsanwälte und Anklagen nach Bundesrecht: Sie sind den Verfechtern einzelstaatlichen Souverätät in den USA ein Dorn im Auge. Ausländer können sich die Bedeutung dieser Souverätä…
Urteile aus der Prärie
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks der USA in der Prärie entschied heute diese Fälle: United States v. Russell Henson United States v. Javarlo Perry Gary Finch v. Michael Astrue Holly Carlson v. ACH Food Companies, Inc. United S…
Auslieferungsverfahren mit den USA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / JW - Washington. Das Urteil des Bundesberufungsgerichts des neunten Bezirks vom 29. April 2008 in Sachen Man-Seok Choe v. Torres, Az. 06-56634, bespricht Bruce Zagaris in den soeben erschienenen International Legal Materials, Band 47, Heft 4,…
OLG Frankfurt a.M.: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Schutzschrift - Für die Einreichung einer Schutzschrift bei Gericht, die Gegenstand eines Verfügungsverfahrens geworden ist, erhält der in dem erwarteten Eilverfahren beauftragte Rechtsa
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Kosten für eine Schutzschrift sind dann als notwendige Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung im Sinne von § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO anzusehen, wenn die Schutzschrift Bestandteil des Verfahrens geworden ist und mit ihr ein Antrag…
Urteile für den Bund
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks entschied heute diese Fälle: Rancher v. PeakeThe Mathworks, Inc. v. Comsol Ab.Hooker v. U.S. Der mit sachlichen Sonderzuständigkeiten ausgestattete United States Court of Appeals for the Federal…
Rechtsweg im Zollrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In Sachen Degussa Corporation v. United States, Az. 07-1020, zeigt das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirk am 26. November 2007 den Rechtsweg im Zollrecht auf. Sachlich betrifft die Begründung die Klassifizierung von…
Bundesrat stoppt BKA-Gesetz
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundesrat hat das Gesetz zur Ausweitung der Befugnisse des Bundeskriminalamts gestoppt. Die Länderkammer lehnte am Freitag in Berlin den bereits vom Bundestag gebilligt Gesetzentwurf ab. Auch der Antrag zur Anrufung eines…
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