US-Soldat wegen seines Blogs bestraft
am 01.08.2005 von Handakte WebLAWgErstmals ist das Pentagon gegen einen im Irak stationierten Soldaten der Nationalgarde vorgegangen, der in seinem Blog Kritik am Irak-Krieg und der amerikanischen Militärpräsenz geäußert hat. Leonard Clark wurde wegen 11 Befehlsverweigerungen und dem Verstoß gegen die Sicherheit von Truppen im Einsatz verurteilt. Das Mitglied der demokratischen Partei – “the damned liberal who patrols the means streets of Iraq every day”, wie er …
US-Soldat wegen seines Blogs bestraft
mepHisto-bLAWg / TELEPOLIS: Ein im Irak stationierter Soldat der Nationalgarde, der sich als Liberaler outete und den Einsatz im Irak kritisierte, erhielt eine Geld- und Bewährungsstrafe. Erstmals ist das Pentagon gegen einen im Irak station…
Irak-Veteran verklagt Michael Moore auf 85 Millonen Dollar
Rechtblog / Der im Irak-Krieg schwer verwundete Soldat Peter Damon fordert von dem Regisseur vor einem Gericht im US-Staat Massachusetts 85 Millionen Dollar Entschädigung. Er sei fälschlicherweise als Bush-kritischer Kriegsgegner dargestellt worden, heißt es…
Amerikanischer Soldat zu acht Jahren Haft verurteilt
Menschenrechte / Wegen körperlicher und sexueller Mißhandlung irakischer Häftlinge hat ein Militärgericht einen amerikanischen Soldaten zu acht Jahren Haft verurteilt. Der Militärpolizist Ivan Frederick wird zudem für seine Taten im berüchtigten Gefängnis Abu…
BVerwG rügt Schröders Hilfe bei Irak-Krieg
Andere Ansicht / Das Bundesverwaltungsgericht hat gravierende völkerrechtliche Bedenken gegen die Nutzung Deutschlands als Transport-Drehscheibe für die Koalitions-Truppen im Irak. Die Bundesregierung habe sich nicht neutral verhalten. So berichtet SPIEGEL-ONLINE:…
Acht Monate Haft für US-Soldat wegen Folter
Menschenrechte / Wegen der Misshandlung irakischer Gefangener im US-Gefängnis Abu Ghraib in Irak ist ein Angehöriger des US-Militärgeheimdienstes zu acht Monaten Haft verurteilt worden. Ein Militärgericht in Bagdad degradierte Armin Cruz zudem und entliess ihn u…
Arat Dink in der Türkei verurteilt
Handakte WebLAWg / Ein Gericht hat den Sohn des ermordeten Bürgerrechtlers Hrant Dink zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt, weil er ein Interview seines Vaters nachdruckte. Wie sein Vater wurde Arat Dink wegen “Herabwürdigung des Türkentums̶…
Pentagon will Suchmaschine für Blogs
Handakte WebLAWg / Erst Anfang des Jahres hatte das Pentagon öffentlich bekannt gemacht, dass man sich nun verstärkt um die Bloggerszene kümmern wolle. Viele im Pentagon und in der Bush-Regierung machen die Medien, aber eben auch die Blogs für die Ablehnung des Ir…
US-Soldat wegen Fahnenflucht vor amerikanischem Militärgericht in Würzburg
strafblog / In Würzburg steht heute ein US-Soldat wegen Fahnenflucht vor einem amerikanischen Militärgericht. Wie tagesschau.de berichtet, hatte der 35-jährige Familienvater Agustin Aguayo sich im September 2006 geweigert, mit dem 18. Infanterie-Regiment in d…
100 Jahre Haft für US-Soldat wegen Mord an irakischer Familie
strafblog / Der US-Soldat Paul Cortez, der gestanden hat, im März 2006 während seines Irak-Einsatzes ein 14-jähriges irakisches Mädchen vergewaltigt und dann das Mädchen selbst und dessen gesamte Familie im Zusammenwirken mit 5 anderen Mitgliedern seiner Lu…
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