US-Heimatschutzminister bloggt
am 30.09.2007 von Handakte WebLAWg
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ist berüchtigt wegen seiner Interviews für das Wochenende, in denen er von neuen notwendigen Sicherheitsmaßnahmen und neuen Bedrohungen berichtet.
Sein amerikanischer Kollege Michael Chertoff, der seine Terrorwarnungen gelegentlich im Bauch fühlt, hat nun einen Blog eröffnet, um den Mitbürgern sowie der Weltöffentlichkeit größeren und direkten Einblick in …
Schäubles “Stakkato”
Handakte WebLAWg / Ins Gespräch bringen kann der Bundesinnenminister viel. Die taz zeigt, welches Gesetz sicher kommt, welches unsicher ist und mit welchem Schäuble sicher nichts zu tun hat. (…) Quelle: TAZ vom 17.7.2007 Feed abonnieren, Beitrag emailen oder…
Bundestrojaner - Spion im Kühlschrank
Handakte WebLAWg / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die Möglichkeiten der Online-Durchsuchung offenbar nicht nur auf Laptops und den PC auf dem Schreibtisch beschränken. Aus der 22-seitigen Antwort seines Hauses auf einen Fragenkatalog des BJM, die…
Warum sich Schäuble falsch verstanden fühlt
Handakte WebLAWg / Seine Überlegungen zur gezielten Tötung von Terroristen stoßen auf harte Kritik. Die Unterstellungen seiner Gegner, den Rechtsstaat plattmachen zu wollen, treffen den Juristen Schäuble hart. Im Gespräch mit WELT ONLINE wehrt sich der Innenminist…
CCC veröffentlicht Schäuble-Katalog
Handakte WebLAWg / Der Chaos Computer Club (CCC) hat den von Bundesinnenminister Schäuble befürworteten Entwurf für ein neues BKA-Gesetz auf seiner Website veröffentlicht, der dem CCC zugespielt wurde. Die darin vorgesehenen Massnahmen wie etwa die weiträumige Umg…
Schäuble warnt vor atomarem Anschlag
Handakte WebLAWg / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat in einem Interview vor einem Terroranschlag mit Atomwaffen gewarnt. Dies sei die größte Sorge aller Sicherheitskräfte. „Viele Fachleute sind inzwischen überzeugt, dass es nur noch darum geht, wann solc…
Heribert Prantl über Schäuble
Handakte WebLAWg / Deutschland muss sich Sorgen machen um seine innere Sicherheit. Gewiss: Es gibt eine gute Polizei; es gibt eine effektive Justiz; es gibt ein Straf- und Polizeirecht, das mit einer Vielzahl von Terrorismusbekämpfungsgesetzen so massiv aufgerüstet w…
Neue Details zu Schäubles umstrittenem Anti-Terrorkatalog
Handakte WebLAWg / Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble geplanten Präventivbefugnisse für das Bundeskriminalamt (BKA) umfassen einem Bericht der taz zufolge neben den heftig umstrittenen Online-Durchsuchungen auch eine deutliche Ausweitung des großen Lausc…
Schäuble plant Änderung des Grundgesetzes
Handakte WebLAWg / Die Union dringt weiter auf eine Änderung des Grundgesetzes, um Terror-Angriffe mit entführten Passagierflugzeugen abwehren zu können. Nach einem Bericht der “Passauer Neuen Presse” (Mittwoch) hat Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU)…
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