Urteilsverkündung in Sachen Hessisches Privatrundfunkgesetz
am 28.02.2008 von http://www.bundesverfassungsgericht.dePressemitteilung vom …
Mündliche Verhandlung in Sachen Hessisches Privatrundfunkgesetz
BVerfG / Pressemitteilung vom 30.07.2007
Urteilsverkündung in Sachen Rauchverbot
BVerfG / Pressemitteilung vom 11.07.2008
Urteilsverkündung in Sachen Online-Durchsuchung
BVerfG / Pressemitteilung vom 04.02.2008
Urteilsverkündung in Sachen Negatives Stimmgewicht
BVerfG / Pressemitteilung vom 30.06.2008
Urteilsverkündung in Sachen 5%-Klausel bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein
BVerfG / Pressemitteilung vom 23.01.2008
Urteilsverkündung in Sachen Zwang zum Umgang mit nichtehelichem Kind
BVerfG / Pressemitteilung vom 17.03.2008
Kein Anspruch Dritter auf Zustellung von Urteilskopien
strafprozess / Nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 1C_252/2008 vom 04.09.2008) hat ein Dritter (nach wie vor) keinen Anspruch auf Zustellung einer Kopie von Urteilen (hier ging es um einen Strafbefehl). Der Beschwerdeführer verlangte die Zustellung
Das Berufungs-Urteil des Landgerichts Braunschweig
Vier Strafverteidiger / In der Berufungsinstanz liegt nun auch das schriftliche Urteil des Landgerichts Braunschweig vor. Über die mündliche Urteilsverkündung haben wir hier bereits berichtet. In der schriftlichen Begründung des Urteils heißt es unter anderem sinngem
WLAN-Störerhaftung und kein Ende ...
LAWgical / Es wird immer grotesker: Nach dem Landgericht Düsseldorf (16.07.2008 - 12 O 195/08) sind jetzt sogar Rentner für die von Dritten über ihr ungesichertes WLAN im Internet begangenen Urheberrechtsverletzungen verantwortlich (Pressemitteilung der
Wochenrückblick: Sat. 1, PNR, Handy-TV
Telemedicus / +++ Neues PNR-Abkommen unterzeichnet +++ Sat. 1 auch weiterhin Vollprogramm +++ Bundeskartellamt will Handy-TV-Konsortium genehmigen +++ Urteilsverkündung zur „Rundfunkgebührenklage“ angekündigt +++ Filesharing: Gericht untersagt Prov
Vorläufige Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Hinblick auf vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesfinanzhof anhängige Verfahren zur Verfassungsmäßigkeit des Gewerbesteuergesetzes haben die Finanzministerien der Länder in einem gleich lautenden Erlass angeordnet, d
Wieder da und gleich wieder weg
Obiter Dictum / Gerade zurück aus Ostfriesland geht es gleich schon wieder nach Kassel zum Klausurenkurs. Und das, obwohl ein bekannter norddeutscher Repetitor davor warnt, zuviele Klausuren zu schreiben und darüber das Lernen zu vernachlässigen. Originalton:
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
