Urteilsverkündung in Sachen Haushaltsnotlage des Landes Berlin
am 29.09.2006 von http://www.bundesverfassungsgericht.dePressemitteilung vom …
Mündliche Verhandlung in Sachen Haushaltsnotlage des Landes Berlin
BVerfG / Pressemitteilung vom 10.03.2006
Urteilsverkündung in Sachen Sportwetten
BVerfG / Pressemitteilung vom 06.03.2006
Urteilsverkündung in Sachen Jugendstrafvollzug
BVerfG / Pressemitteilung vom 17.05.2006
Urteilsverkündung in Sachen Bund-Länder-Haftung für EU-Anlastungen
BVerfG / Pressemitteilung vom 22.09.2006
Mündliche Verhandlung in Sachen Haushaltsnotlage des Landes Berlin
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvF 3/03
Urteilsverkündung in Sachen CICERO
BVerfG / Pressemitteilung vom 08.02.2007
Streit um McZahn beigelegt
MarkenBlog / Der Markenstreit um das Kennzeichen McZahn ist vor der Urteilsverkündung des LG Hamburg mit einem aussergerichtlichen Vergleich beendet worden. Das IT-Unternehmen Datext wird für einen Verzicht auf sein prioritätes Markenrecht mit einer unbekan
Streit um McZahn beigelegt
MarkenBlog / Der Markenstreit um das Kennzeichen McZahn ist vor der Urteilsverkündung des LG Hamburg mit einem aussergerichtlichen Vergleich beendet worden. Das IT-Unternehmen Datext wird für einen Verzicht auf sein prioritätes Markenrecht mit einer unbekan
Jackson-Urteil wird live übertragen
Handakte WebLAWg / Auf Bitte von Journalisten entschied Richter Rodney Melville, dass für den Urteilsspruch ein Mikrofon im Gerichtssaal installiert werden darf, wie Medien am Samstag berichteten. Melville will zudem Jackson, seine Verteidiger, die Staatsanwaltschaft
RegTP: Für VoIP Rufnummerngasse 032
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kaum ist die Glosse in aktuellen c´t (22/04) über das kritikbedürtigte Verhalten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) in Sachen Voice over IP (VoIP) erschienen, so holt die Wirklichkeit den Artikel schon ein.In einer Pr
Ab 1.1.2006: Meldungen und Beitragsnachweise der Arbeitgeber zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten nur per Datenübertragung
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des BMGS 1/2005: Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht zugestimmt. Weiteres ergibt sich aus der Pressemitteilung.
Urteilsverkündung im Motassadeq-Prozess verzögert sich wegen Befangenheitsantrag der Verteidigung
strafblog / Wegen eines Befangenheitsantrages ist der Prozess vor dem Hamburger Oberlandesgericht (OLG) gegen den als Terrorhelfer des 11. September 2001 verurteilten Mounir El Motassadeq nach einer Meldung im Newsticker von bild.de unterbrochen worden. Das Geri
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