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Urteilsverkündung in Sachen Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen über der Türkei

am 17.04.2008 von BVerfG

Pressemitteilung vom …

Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen über der Türkei bedurfte der Zustimmung des Bundestags

BVerfG / Pressemitteilung vom 07.05.2008

Mündliche Verhandlung über den Hauptsacheantrag der FDP-Fraktion zum Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen über der Türkei

BVerfG / Pressemitteilung vom 21.01.2008

AWACS-Einsatz über der Türkei verfassungswidrig

RA-Blog / Für den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung über dem Hoheitsgebiet der Türkei im Frühjahr 2003 hätte die Bundesregierung die Zustimmung des Deutschen Bundestags einholen müssen. Dies entschied d

Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen über der Türkei

Handakte WebLAWg / Für den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung über dem Hoheitsgebiet der Türkei im Frühjahr 2003 hätte die Bundesregierung die Zustimmung des Deutschen Bundestags einholen müssen. Dies entschied der Zw

2 BvE 1/03 vom 07.05.2008

BVerfG / Das Organstreitverfahren betrifft die Frage, ob der Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung über dem Hoheitsgebiet der Türkei im Frühjahr 2003 der Zustimmung des Deutschen Bundestags bedurfte.

Isaf-Kommandeur will Awacs-Aufklärungsflugzeuge für Afghanistan

Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Der Kommandeur der Nato-Truppen in Afghanistan hat nach Angaben aus Bündniskreisen die Entsendung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen an den Hindukusch beantragt. US-General David McKiernan habe seine Anfrage an Nato-O

Klatschen im Flugzeug und nach der Urteilsverkündung

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Es ist schon schlimm genug, nach zwei Wochen strahlendem Sonnenschein auf einer herrlichen Insel zurück zu fliegen und auf Schnee, Matsch, Regen und Staus zu warten.Dass dann aber bei den Landungen das deutsche Urlaubsvolk wieder anfängt, zu klatsc

Besuch der Präsidentin des Verfassungsgerichts der Republik Türkei beim Bundesverfassungsgericht

BVerfG / Pressemitteilung vom 06.03.2007

BVerwG 6 P 16.07 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Wahl von Personalvertretungen durch Soldaten; Soldaten in der Bundeswehrverwaltung; Kontaktsoldaten.

Der menschliche Faktor ist nicht Gegenstand: Mobilkommunikation an Bord von Flugzeugen

e-comm / Mit der heute im Amtsblatt veröffentlichten Entscheidung 2008/294/EG der Kommission vom 7. April 2008 über harmonisierte Frequenznutzungsbedingungen für den Betrieb von Mobilfunkdiensten an Bord von Flugzeugen (MCA-Diensten) in der Europäischen G

Verletzte Bundeswehrsoldaten nach Anschlag zurück in Deutschland

Reuters | Inlandsnachrichten / Köln-Wahn (Reuters) - Die drei bei einem Selbstmordanschlag in Afghanistan verletzten Bundeswehr-Soldaten sind zurück in Deutschland. Ein für medizinische Notfälle ausgestatteter Airbus mit den Verletzten an Bord landete in der

Türkei : Deutschland 2:1

JuracityBlog / Nein, das ist nicht mein Tipp für das heutige Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen die türkische Nationalmannschaft, sondern die bisherige Bilanz der Länderspiele beider Mannschaften aus den letzten Jahren. Die Türkei sieg

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