Urteilsverkündung in Sachen Ballungsraumzulage für Beamte
am 06.02.2007 von http://www.bundesverfassungsgericht.dePressemitteilung vom …
Urteilsverkündung in Sachen CICERO
BVerfG / Pressemitteilung vom 08.02.2007
Urteilsverkündung in Sachen Heimlicher Vaterschaftstest
BVerfG / Pressemitteilung vom 02.02.2007
Urteilsverkündung in Sachen Künstliche Befruchtung
BVerfG / Pressemitteilung vom 08.02.2007
Urteilsverkündung in Sachen Tornado-Einsatz
BVerfG / Pressemitteilung vom 14.06.2007
Urteilsverkündung in Sachen Bundeshaushalt 2004
BVerfG / Pressemitteilung vom 22.06.2007
Urteilsverkündung in Sachen Rundfunkgebührenklage
BVerfG / Pressemitteilung vom 20.07.2007
RegTP: Für VoIP Rufnummerngasse 032
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kaum ist die Glosse in aktuellen c´t (22/04) über das kritikbedürtigte Verhalten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) in Sachen Voice over IP (VoIP) erschienen, so holt die Wirklichkeit den Artikel schon ein.In einer Pr
Streit um McZahn beigelegt
MarkenBlog / Der Markenstreit um das Kennzeichen McZahn ist vor der Urteilsverkündung des LG Hamburg mit einem aussergerichtlichen Vergleich beendet worden. Das IT-Unternehmen Datext wird für einen Verzicht auf sein prioritätes Markenrecht mit einer unbekan
Streit um McZahn beigelegt
MarkenBlog / Der Markenstreit um das Kennzeichen McZahn ist vor der Urteilsverkündung des LG Hamburg mit einem aussergerichtlichen Vergleich beendet worden. Das IT-Unternehmen Datext wird für einen Verzicht auf sein prioritätes Markenrecht mit einer unbekan
Jackson-Urteil wird live übertragen
Handakte WebLAWg / Auf Bitte von Journalisten entschied Richter Rodney Melville, dass für den Urteilsspruch ein Mikrofon im Gerichtssaal installiert werden darf, wie Medien am Samstag berichteten. Melville will zudem Jackson, seine Verteidiger, die Staatsanwaltschaft
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.
NDR durfte im Gericht filmen
Handakte WebLAWg / Der NDR durfte bei der Urteilsverkündung im Gammelfleisch-Prozess am Donnerstag vor dem Landgericht Oldenburg filmen. Der Sender erwirkte nach eigenen Angaben eine einstweilige Anordnung beim Bundesverfassungsgericht. Das Gericht hatte die Aufnahmen
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