Urteile und Entscheidungen des EGMR
am 10.06.2005 von http://log.handakte.de/
Die Rechtsprechungstätigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg findet bis heute im deutschsprachigen Raum viel zu wenig Beachtung. Und dies, obwohl das BVerfG mit Beschluss vom 14.10.2004, Az. 2 BvR 1481/04, ausdrücklich die Pflicht der bundesdeutschen Gerichtsbarkeit zur Berücksichtigung der Straßburger Rechtsprechung festgestellt hat. Dies wird hiermit nachgeholt (ab 1960).
Der belgische Föderale Öffentliche Dienst Justiz hat ebenfalls Ãœbersetzungen von gegen …
Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in der BRD nicht zwingend
DPMS INFO / Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Sitz in Karlsruhe hat entschieden, dass sich deutsche Gerichte nicht zwingend an Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten müssen. Das BVerfG hat sich damit erstmals grundsätz…
Sind die Urteile des EGMR in Deutschland nicht ver
staatsrecht.info / Sind die Urteile des EGMR in Deutschland nicht verbindlich? ....fragt sich mancher nach dem neuesten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Bindungswirkung von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Stras…
Weitere Entscheidungen des BFH
STEUERRECHT / Folgende weiteren Entscheidungen des Bundesfinanzhofes (BFH) wurden mit Datum von heute (11.10.2006) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 24.05.2006 - I R 93/05 (Änderung eines Folgebescheids nach Aufhebung eines Grundlagenbescheids); - BFH-Urteil vom …
EGMR: FUNDSTELLEN
LawBlog / Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte werden von Amts wegen nur auf Englisch und Französisch veröffentlicht. Vielleicht ein Grund, warum die Urteile dieses wichtigen Gerichts in Deutschland relativ wenig Beachtung find…
EGMR
Handakte WebLAWg / Auf dieser Seite befindet sich ein Fundstellenregister deutschsprachiger Ãœbersetzungen von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Das kostenfreie Register wird regelmäßig von diversen Institutionen, darunter BVerfG, d…
Neuer Zugang zu Urteilen des EGMR; RSS-Feeds
strafprozess / Wie ich soeben bemerkt habe, hat das Bundesgericht einen neuen Zugang zu den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ab 2007 aufgeschaltet. Nicht klar ist mir, nach welchen Kriterien die Urteile ausgewählt werden.…
2 BvR 1481/04 vom 14.10.2004
BVerfG / Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdeführer unter anderem die aus seiner Sicht mangelhafte Umsetzung des in seiner Sache ergangenen Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 26. Februar 2004 sowie die Miss…
BVerfG vs. EGMR
mindermeinung.de / Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fordert vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mehr Zurückhaltung in der Rechtsprechung. So solle sich der EGMR mehr auf die Prüfung systematischer Menschenrechtsverl…
Zur Berücksichtigung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch innerstaatliche Organe, insbesondere deutsche Gerichte
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 1481/04. Siehe auch: Entscheidung vom 14.10.2004…
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