Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in der BRD nicht zwingend
am 19.10.2004 von http://oby.deDas Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Sitz in Karlsruhe hat entschieden, dass sich deutsche Gerichte nicht zwingend an Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten müssen. Das BVerfG hat sich damit erstmals grundsätzlich zu der Frage geäußert, in welchem Umfang Entscheidungen des europäischen Gerichtshofs …
Bindungswirkung deutscher Gerichte
Handakte WebLAWg / Deutsche Gerichte müssen sich bei ihren Entscheidungen mit dem Caroline-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 24.6.2004 auseinandersetzen, erklärte...…
Das Bundesverfassungsgericht und
Handakte WebLAWg / Zur Berücksichtigung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch innerstaatliche Organe, insbesondere deutsche Gerichte hat das Bundesverfassungsgericht durch Beschluss...…
Zur Berücksichtigung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch innerstaatliche Organe, insbesondere deutsche Gerichte
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 1481/04. Siehe auch: Entscheidung vom 14.10.2004…
Kleines Glossar zur Terminologie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
JIPS News / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fasst in einem Glossar die 326 ...…
Urteile und Entscheidungen des EGMR
Handakte WebLAWg / Die Rechtsprechungstätigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg findet bis heute im deutschsprachigen Raum viel zu wenig Beachtung. Und dies, obwohl das BVerfG mit Beschluss vom 14.10.2004, Az. 2 BvR 1481/04, aus…
Papier und der EGMR
mindermeinung.de / Einer Meldung von Beck-Online zur Folge hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, am 16.02.2005 in Karlsruhe erneut zum Verhältnis von BVerfG und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte…
Neuer Zugang zu Urteilen des EGMR; RSS-Feeds
strafprozess / Wie ich soeben bemerkt habe, hat das Bundesgericht einen neuen Zugang zu den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ab 2007 aufgeschaltet. Nicht klar ist mir, nach welchen Kriterien die Urteile ausgewählt werden.…
Bundesverfassungsgericht: OLG Naumburg verkehrt Vorgaben des EUGH zum Umgangsrecht in ihr Gegenteil
Lichtenrader Notizen / Das Bundesverfassungsgericht im Beschluss vom 10.06.2005 - 1 BvR 2790/04 -: Das Oberlandesgericht hat die rechtlichen Bindungen grundlegend verkannt. Mit der angegriffenen Entscheidung hat es das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrec…
Lexikon: EGMR
Telemedicus / Der EGMR ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH). Seine Rechtsprechung fällt er auf Grundlage der EMRK. EGMR vollständig lesen…
Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff: ECtHR and national jurisdiction - The Görgülü Case
Think Law BLawG / “Die Autorin, Richterin am Bundesverfassungsgericht, setzt sich in ihrem Beitrag mit der Bindungswirkung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auseinander. Dies erfolgt anhand der Entscheidungen im Fall „Görgülü 
BVerfG vs. EGMR
mindermeinung.de / Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fordert vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mehr Zurückhaltung in der Rechtsprechung. So solle sich der EGMR mehr auf die Prüfung systematischer Menschenrechtsverl…
Verwaltungsgericht Münster ignoriert EuGH in Fahrerlaubnissache
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Verwaltungsgericht Münster hat dem Führerscheintourismus in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union Grenzen gesetzt: Wer rechtsmissbräuchlich handele, könne sich nicht auf das Europarecht und die den Führerscheintourismus begünstigen…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
