Urteile der Woche
am 01.10.2005 von Handakte WebLAWgZahlt die Krankenkasse eine künstliche Befruchtung? Muss man Papiertonnen akzeptieren und darf eine streikende Lehrerin bestraft werden? …
Krankenkasse muss nur bei Ehepaaren für künstliche Befruchtung zahlen
Panorama / Es ist mit dem Grundgesetz vereinbar, dass der Gesetzgeber dieLeistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen für eine künstlicheBefruchtung auf Personen beschränkt, die miteinander verheiratet sind.Dies entschied der Erste Senat des Bundesverfass
Ab 40 keine Kostenerstattung für künstliche Befruchtung
Recht und Alltag / Frauen haben mit Vollendung des 40., Männer mit Vollendung des 50. Lebensjahres keinen Anspruch mehr darauf, dass die Krankenkasse die Kosten einer künstlichen Befruchtung erstattet. Diese Regelung verstößt weder gegen den Gleichheitsgrundsatz no
Urteil des Tages
Obiter Dictum / Schon ein wenig älter, aber immer noch bemerkenswert: Der Nikolaus darf Kinder mit der Rute schlagen, ohne rechtliche Folgen befürchten zu müssen - jedenfalls im amerikanischen Bundesstaat New Hampshire. Die dortige Bezirksstaatsanwaltschaft lehnt
Künstliche Befruchtung in Italien eingeschränkt
blat.antville: Simons Blawg / Bellucci protestiert mit nackten Tatsachen - rund ein Jahr später steht die Volksabstimmung gegen das Gesetz an: am 12.06.2005.
Zitat der Woche
Jurabilis / „Unsere Zukunft und die unserer Kinder steht auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie dagewesenen kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist ü
Zitat der Woche
JuraBlogs Blog / “Ein Merkel ist mittlerweile das Maß für den Abstand von einem Fettnäpfchen zum nächsten.” ..gesagt von SPD-Fraktionsvize Joachim Poß .. gelesen in der FTD
Interessante Streitfragen
Handakte WebLAWg / Eine falsch zugestellte Kündigung, Vorfälligkeits-Entschädigung bei Krediten und unnormale Geräusche am Auto: Cathrin Hennicke stellt drei interessante Streitfragen vor. (Länge: 3:22 Min.)
Urteile der Woche
Handakte WebLAWg / Streit um Autodiebstahl vom Werkstatthof, begrünte Hausfassade und Weihnachtsgeld: Claus Stäcker stellt wieder drei interessante Fälle vor. (Länge: 03:14 Min.)
Künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung
Blickpunkt Recht & Steuern / Unter Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung hat der Bundesfinanzhof jetzt die Aufwendungen einer unverheirateten Frau für künstliche Befruchtungen mit dem Samen ihres Lebenspartners zum Abzug als außergewöhnliche Belastung nach § 33 des Ei
Gesetzgeber darf die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für künstliche Befruchtung auf Ehepaare beschränken
BVerfG / Pressemitteilung vom 28.02.2007
Keine volle Kostenübernahme für künstliche Befruchtung
Handakte WebLAWg / Unfruchtbare Paare haben keinen Anspruch auf die Erstattung der vollen Kosten einer künstlichen Befruchtung. Die Begrenzung auf 50 Prozent ist rechtmäßig und verstößt nicht gegen das Grundgesetz, heißt es in einem jetzt bekannt gegebenen Urteil
Urteile der Woche
Handakte WebLAWg / Heute in den Urteilen der Woche: Darf der Arbeitgeber eine Krankschreibung anzweifeln? Ist der Soli-Zuschlag noch rechtens? Wann darf ein Auto abgeschleppt werden? (Länge: 03:07 Min.)
Tage der offenen Tür am 21. und 22. November 2006 - Verhandlung des Ersten Senats in Sachen Künstliche Befruchtung -
BVerfG / Pressemitteilung vom 29.08.2006
Aufwendungen einer unverheirateten Frau für künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung
Rechtblog / Unter Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung hat der BFH mit Urteil v. 10.05.2007 die Aufwendungen einer unverheirateten Frau für künstliche Befruchtungen mit dem Samen ihres Lebenspartners zum Abzug als außergewöhnliche Bela
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