Urteil zur Inbetriebnahme eines gebrauchten BHKW nach dem EEG
am 08.12.2007 von Paluka.de: BlogWie bereits berichtet wurde vor kurzem eine richtungsweisende Entscheidung zur Inbetriebnahme im Sinne des EEG für gebrauchte Blockheizkraftwerke (BHKW) gefällt: Das LG Erfurt hat entschieden, dass ein fossiler Betrieb eines BHKW noch keine Inbetriebnahme im Sinne des EEG darstellt. Den aktuellen Urteilsbericht hierzu finden Sie hier. Für die Zukunft ist hierbei jedoch Vorsicht geboten: …
Bundesgerichtshof entscheidet über Inbetriebnahme bei Biomasseanlagen
Paluka.de: Blog / Der Bundesgerichtshof hat mit seinem am 21.05.2008 verkündeten Urteil, Az. VIII ZR 308/07, die bisherige Rechtsprechung der Instanzgerichte zur Inbetriebnahme bei Biomasseanlagen bestätigt. Die Inbetriebnahme im Sinne des Gesetzes über den Vorrang…
Mehr Sicherheit? – Inbetriebnahme der Anti-Terror-Datei
Telemedicus / Am 1. März 2007 wird die „Anti-Terror-Datei“, deren Errichtung der Bundestag bereits Ende 2006 durch das „Gemeinsame-Dateien-Gesetz“ beschlossen hatte, in Betrieb genommen. Mehr Sicherheit? – Inbetriebnahme der Anti-Terror-Datei volls…
Aktuelles Urteil zur Inbetriebnahme von EEG-Anlagen
Paluka.de: Blog / Das Landgericht Erfurt hat vor wenigen Tagen eine richtungsweisende Entscheidung zum Inbetriebnahmebegriff von EEG-Anlagen gefällt, die weitreichende Auswirkungen haben wird: Grundtenor ist, dass eine Anlage im Sinne des EEG erst dann erstmalig in B…
Neues Urteil zum Anlagenbegriff bei Biogasanlagen
Paluka.de: Blog / Das OLG Koblenz hat sich in seinem Urteil vom 06.11.2007 rechtsgrundsätzlich zum Anlagenbegriff bei Biogasanlagen geäussert. In dem Fall hatte der Betreiber einer Biogasanlage das BHKW im November 2003 in Betrieb genommen und als KWK-Anlage ausschl…
Fahrzeugeinzelbesteuerung
Blickpunkt Recht & Steuern / Wer ein Neufahrzeug einem anderen EU-Land erwirbt, muss hierauf auch als Privatperson gleichwohl in Deutschland Umsatzsteuer bezahlen. Ein solcher innergemeinschaftlicher Erwerb liegt immer dann vor, wenn das neue Fahrzeug bei einer Lieferung an den…
1 million and counting
Aktenvermerk / Nur als kleines obiter dictum: Vorhin hat die ExpressionEngine, die dieses Blog antreibt, ihre einmillionste Seite sei Inbetriebnahme erzeugt & ausgeliefert. Wer nach einem günstigen, einfachen und nicht zuletzt sehr mächtigen CMS su…
Lexmark gegen wiederbefüllte Tonerpatronen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / ACP - Washington. Das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks hat am 26. Oktober 2004 eine vorläufige Verfügung gegen einen sogenannten Aftermarket-Hersteller von wiederbefüllten Druckerpatronen wegen Verletzung der Ant…
Kein Steuervorteil für Elektrosensible
LAWgical / Auf gänzlich ungewohntem Terrain wandelte kürzlich das rheinland-pfälzische Finanzgericht, als es sich mit der Frage befassen musste, ob die Kosten für Maßnahmen zur Abschirmung elektromagnetischer Felder als außergewöhnliche Belastungen…
Polizeifunk modern
Handakte WebLAWg / Anfangs war es ungewohnt, die geschriebenen Meldungen zu sprechen. Doch schon nach kurzer Zeit wurde der Weg ins “Tonstudio” selbstverständlich. Frank Piontek, Pressesprecher des Polizeipräsidium Bonn, anläßlich der Inbetriebnahme des…
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