Urteil zur Forenhaftung
am 14.06.2006 von Handakte WebLAWg
Dem Betreiber eines Meinungsforums obliegen keine allgemeinen Überwachungs- oder Forschungspflichten dahingehend, ob rechtswidrige Inhalte überhaupt vorhanden sind.
Die Verpflichtung des Forumsbetreibers, Beiträge rechtsverletzender Art unverzüglich zu löschen, entsteht erst mit der Kenntnisnahme von diesen Äußerungen. Die …
Haftung des Forenbetreibers
domainblog / Die weitere Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 07.06.06, Az.: I-15 U 21/06) zur Haftung des Forenbetreibers ist jetzt bei den Kollegen von netlaw.de online:Dem Betreiber eines Meinungsforums obliegen keine allgemeinen Überwachungs- oder Fo…
OLG Düsseldorf: Haftung des Forenbetreibers
advobLAWg / Im Anschluss an das HansOLG Hamburg hat nun auch das OLG Düsseldorf (Urteil vom 07.06.06, Az.: I-15 U 21/06) entschieden: Dem Diensteanbieter obliegen gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 TDG keine allgemeinen Überwachungs- oder Forschungspflichten dahingehe…
Haftung von Forenbetreibern
domainblog / Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 07.06.06, Az.: I-15 U 21/06) hat ebenfalls eine Entscheidung zur Frage der Haftung des Forenbetreibers vorgelegt, die wie bereits die Entscheidung des hOLG Hamburg, aufatmen lässt:Dem Diensteanbieter obliegen gemäß …
BGH Urteil zu Prospekthaftung
Streitsache / Blog / Die Schweizer Privatbank Julius Bär muss die Anleger eines vom ehemaligen Neuer-Markt-Guru Kurt Ochner verwalteten Fonds nicht für ihre teils massiven Kursverluste entschädigen. Der Bundesgerichtshof (BGH Pressemitteilung) wies die Prospek…
BGH Urteil Prospekthaftung
Streitsache / Blog / Die Schweizer Privatbank Julius Bär muss die Anleger eines vom ehemaligen Neuer-Markt-Guru Kurt Ochner verwalteten Fonds nicht für ihre teils massiven Kursverluste entschädigen. Der Bundesgerichtshof (BGH Pressemitteilung) wies die Prospek…
Forenhaftung
domainblog / Es ging bereits durch die gesamte iPresse, da darf das Domainblog nicht fehlen: heise.de haftet unmittelbar (also ohne Kenntnis) für rechtsverletzende Forenbeiträge. Mehr dazu bei heise.de…
LG Düsseldorf: (Mit-) Störerhaftung des Forenbetreibers - Werden rechtswidrige Inhalte Dritter durch den Forenbetreiber unverzüglich nach Kenntnis entfernt, fehlt es ohne das Hinzutreten weiterer Umstände an einer Wiederholungsgefahr, die durc
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Betreiber eines Diskussionsforums im Internet ist Host-Provider und damit Diensteanbieter gem. § 2 Satz 1 Nr. 1 Telemediengesetz (TMG). Solch ein Anbieter haftet grundsätzlich gemäß § 7 Abs. 2 Satz 2 TMG nach den allgemeinen Grundsätz…
“Heise”-Foren
Handakte WebLAWg / Einen Forenbetreiber trifft die Verpflichtung, rechtswidrige Beiträge Dritter zu entfernen und daraufhin die Beiträge des konkreten Forums laufend dahingehend zu prüfen, ob erneut zu rechtswidrige Beiträge der bekanntgewordnenen Art eingestellt w…
OLG Düsseldorf: Keine allgemeine Überwachungspflicht für Forenbetreiber
Vertretbar Weblawg / Das OLG Düsseldorf hat in Fortsetzung der Rechtsprechung des BGH (Urteil v. 11.03.2004 - Az: I ZR 304/01 = Rolex) entschieden, dass den Betreiber eines nicht professionell geführten Forums im Internet keine allgemeine Überwachungspflicht für die…
Auch OLG Düsseldorf hat generelle Überwachungspflicht für Forenbetreiber abgelehnt
JuracityBlog / Bereits in der vergangenen Woche berichtete JuracityBlog über ein Berufungsurteil des Hamburger Oberlandesgericht vom 22.08.2006, wonach Betreiber von Online-Foren nicht allgemein und generell zur Überprüfung ihrer Foren auf Rechtsvers…
BGH: Ein Forenbetreiber haftet jedenfalls ab Kenntnis von der Rechtsverletzung für rechtswidrige Forenbeiträge
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 BGB § 823 Ah, G, § 1004, StGB § 185, TMG § 10 Forenhaftung Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforum jedenfalls ab Kenntnis von ehrverletzenden Äußerungen eines Forennutzers…
OLG Koblenz: Keine Haftung eines Forum-Betreibers für rechtswidrige Äußerungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Beschl. v. 12.07.2007 - Az.: 2 U 862/06) hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal bestätigt, dass ein Forum-Betreiber für rechtswidrige Foren-Äußerungen Dritter erst ab Kenntnis haftet:Zwar kann grundsätzlich gegen den Be…
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