Urteil zur Entbindung
am 09.05.2006 von http://log.handakte.de/Der Anspruch auf Unterkunft, Pflege und Verpflegung anlässlich einer Entbindung setzt die Aufnahme in einem zugelassenen Krankenhaus, nicht bloß in …
Mutterschutzrechtlicher Sonderkündigungsschutz
Handakte WebLAWg / Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 MuSchG ist die Kündigung gegenüber einer Frau während einer Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Eine Entbindung im Sinne der Norm ist ua. in Anlehnung an entsprechende person
2 BvR 1349/05 vom 06.06.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Verfassungsmäßigkeit einer nach Erledigterklärung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus eingetretenen Führungsaufsicht (§ 67 d Abs. 6 Satz 2 StGB) sowie einer hierauf bezogenen gerichtl
Sachbezugswerte 2005
Handakte WebLAWg / Eine Übersicht über die (voraussichtlichen) Sachbezugswerte 2005 für Verpflegung sowie für freie Unterkunft ist hier (PDF) zu finden....
Sachbezugsverordnung 2006
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Sachbezugsverordnung gilt für die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung sowie für das Recht der Arbeitsförderung und wird jährlich angepasst. Sie hat für Branchen Bedeutung, in denen Beschäfti
Sachbezugsverordnung 2006
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Sachbezugsverordnung gilt für die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung sowie für das Recht der Arbeitsförderung und wird jährlich angepasst. Sie hat für Branchen Bedeutung, in denen Beschäfti
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Hauptverhandlung: Entbindung vom Erscheinen
Straßenverkehrsrecht / Ist der Betroffene von seiner Pflicht zum persönlichen Erscheinen in der Hauptverhandlung entbunden worden, kann sein Einspruch nicht verworfen werden, wenn er in einem Fortsetzungstermin nicht erscheintOLG Hamm, Beschluss vom 12.1.2006, 2 Ss Owi
Geiselnahme im Eschweiler Krankenhaus
RA-Blog / Am gestrigen Sonntag wurde im St.-Antonius-Krankenhaus in Eschweiler bei Aachen eine Geiselnahme nach 7 Stunden ohne Verletzte beendet. Ein Mann hatte seine ehemalige Lebensgefährtin und ihr Baby in einem Krankenzimmer festgehalten. Die Frau lag weg
Verunglückte Schlagzeile
Panorama / Brangelinas Gynäkologe packt aus, titelt FR-Online.Und das im Zusammenhang mit einer Entbindung......
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