Urteil zur Beweisführung in Filesharing-Klagen
am 20.03.2008 von Handakte WebLAWg
Sony BMG, vertreten durch die Kanzlei Rasch, hatte zur Untermauerung der in der Klage erhobenen Vorwürfe auf Bildschirmausdrucke zurückgegriffen, mit denen belegt werden sollte, dass über eine bestimmte IP-Adresse zu einer bestimmten Zeit im Jahr 2006 die Titel “Durch die Nacht” und “Symphonie” der deutschen Band Silbermond angeboten wurden. Die Beklagte hatte die Vorwürfe bestritten. Weder seien die Musikdateien auf ihrem Computer gespeichert noch hätte ein Haushaltsmitglied die vorgeworfene Tat ausgeführt.
Der als Beweis von Sony BMG vorgelegte Bildschirmausdruck stammte von der Firma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH, die im Auftrag von Rechteinhabern im Musikbereich, darunter der vier größten Plattenfirmen, Internettauschbörsen überwacht. Geschäftsführer von proMedia ist Anwalt Clemens Rasch. Zur Bezeugung der Authentizität des Bildschirmausdrucks hatte Sony BMG den Leiter des Ermittlungsdienstes von proMedia als Zeuge benannt.
Das Gericht setzte sich damit auseinander, ob die von proMedia erstellte Beweiskette den prozessualen Anforderungen genügt, um die Tauschbörsennutzerin als Schuldige zu identifizieren. Am Ende verneinte dies das Gericht und wies die Klage von Sony BMG ab, wie aus einer Pressemitteilung …
Schlappe für “Piratenjäger” der proMedia GmbH
Handakte WebLAWg / Mit einer herben Schlappe für die “Piratenjäger” der umstrittenen proMedia GmbH und den Musikindustrie-Anwalt Clemens Rasch endete ein Verfahren vor dem Landgericht Hamburg. Die Richter wiesen eine Klage der Sony BMG Music GmbH gegen ei…
LG Hamburg: Beweiswert von Rasch-Dokumenten?
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Juristisches Outsourcing
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Filesharing beschäftigt europaweit die Justiz
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The Civil War Inside Sony - Reloaded
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Immersion ./. SONY im Streit um Patente bezüglich Dual Shock bei PlayStation
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Spielekonsole PlayStation 2 in die USA verboten
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Den Bock zum Gärtner gemacht
kanzlei-hoenig.info / Nach Angaben des Hamburger Musikindustrie-Anwalts Clemens Rasch schicken Polizeibehörden in Verfahren gegen Personen, denen der nicht lizenzierte Upload von Musikdateien in Filesharing-Netzwerke vorgeworfen wird, bei Hausdurchsuchungen sicherge…
» LG Hamburg: Urteil zur Beweisführung in Filesharing-Klagen - Golem.de
» Presseportal: grosskopf rechtsanwlte - LG Hamburg: Selbst gefertigte Ausdrucke der proMedia GmbH sind kein geeignetes Beweismittel für die Ermittlung von filesharern
grosskopf rechtsanwälte: Bremen (ots) - Sony BMG Music GmbH hat beim Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen eine empfindliche juristische Schlappe erlitten. Das Landgericht Hamburg hat die Klage der Platten
