Urteil: Triviales soll nicht patentiert werden
am 02.05.2007 von http://log.handakte.de/
Der US-Supreme-Court hat am Montag in zwei grundlegenden Entscheidungen der Patentinflation in den USA Grenzen gesetzt.
Im Fall KSR gegen Teleflex wurde entschieden, dass die simple Kombination vorhandener Technologien in der Regel nicht ausreichend innovativ ist, um auf das Resultat ein Patent erhalten zu können.
Im zweiten Fall, …
Erfinderisch in Washington
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Patent muss erfinderisch sein, um den Schutz des US-Patentrechts und der US-Verfassung zu genießen. Das Merkmal der Nonobviousness hat das Spezialgericht für Patentsachen jahrelang zu weit ausgelegt. Daher konn…
Markenproblem für Microsoft
MarkenBlog / Golem berichtet über den Streit um die Marke Office Live in den USA. Gegen Microsoft wurde Klage eingereicht, weil der Softwarekonzern mit Office Live gegen geltendes Markenrecht verstößt. Das US-Unternehmen Office Live LLC habe die Marke im Feb…
US-Supreme-Court entscheidet gegen Betreiber von Filesharing-Software
www.unternehmensjurist.de / Wie Heise Online heute berichtet, hat der Oberste Gerichtshof der USA gegen die Betreiber der Filesharing-Software Grokster und Morpheus entschieden. Demnach können Hersteller von Geräten oder Software, die mit der Möglichkeit zur Copyright-Verle…
Supreme Court zu Do not call
Handakte WebLAWg / Der Supreme Court der USA hat eine Berufung von Televermarktern gegen ein Urteil voriger Instanz zu Gunsten der Do not...…
Linux-Verband erwirkt eV gegen den NDR
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Einblendung des Microsoft-Logos in der ARD-Wahlberichterstettung hat der Linux-Verband am heutigen Freitag (16. September 2005) beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den NDR durchgesetzt. Demnach darf der für d…
Grockster-Fall am 29. März 2005
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / ACP - Washington. Das höchste Gericht der U.S.A, der U.S. Supreme Court, wird den Fall MGM gegen Grokster am 29. März 2005 in Washington, DC verhandeln. Die weltweit größten 28 Musikunternehmen hatte…
» AT&T
AT&T sells long distance, High Speed Internet service, and phone and data products and services through its online brand web sites"> <meta name="robots" content="INDEX,FOLLOW"> <meta name="SBC-LOCATION-ST…
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