Urteil: Kein Knöllchen für Fliptopträger(innen)
am 15.05.2007 von http://blog.juracity.de
das geht aus einem Beschluss des OLG Bamberg (Beschluss vom 15.11.2006, Az.: 2 Ss Owi 577/06) hervor. Autofahrer die im Sommer barfuß oder aber mit Flipflops Auto fahren, sind nicht unbedingt ein Vorbild in Sachen Sicherheit. Bußgelder sind allerdings nicht zu befürchten.
Die Entscheidung, die vom Anwaltsuchdienst mitgeteilt worden ist, behandelt den Fall eines Autofahrers, der lediglich in dünnen Socken hinter dem Steuer von Polizeibeamten gestoppt worden ist. Die Bußgeldstelle verhängte ein Bußgeld in Höhe von EUR 50,00.
Begründung: Es läge ein Verst0ß gegen § 23 StVo vor. Danach ist der Autofahrer gehalten, dafür Sorge zu tragen, dass die Besetzung und die Beladung des Fahrzeugs vorschriftsgemäß sei und die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt werde.
Der Mann wehrte sich, legte Einspruch ein und bekam Recht. Das Gericht sieht im Tragen oder Nichttragen von Schuhen keinen Einfluß oder Zusammenhang zu Ladung oder Besetzung eines Fahrzeugs.
Es ist also nicht vermehrt mit regelmäßigen Schuh- und Fußkontrollen der Polizei an den …
OLG Celle: Haftung einer Kommune für Schlaglochschaden eines Autofahrers
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Barfuß Auto fahren
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OLG Dresden Urteil: Weniger Bußgeld bei Rückwärtsfahrt auf Tankstelle und Unfall
JuracityBlog / Wer beim Rückwärtsfahren auf dem Gelände einer Tankstelle einen Schaden verursacht, kann auf Milde bei der Höhe des Bußgelds setzen. Dies geht aus einer Entscheidung des OLG Dresden (Az.: Ss (Owi) 650/06) hervor, auf die der…
VG Gelsenkirchen: Fahrerlaubnis aus Tschechien hilft nicht weiter
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Schadenersatz trotz versäumter PKW - Inspektion
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OLG Karlsruhe: Immer zum richtigen Händler; aufpassen bei Montagsautos
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