Urteil im Ausland
am 27.04.2005 von http://log.handakte.de/
Wie wirkt ein ausländisches Strafurteil im Inland? Verliert ... etwa der Anwalt die Zulassung oder wird bspw. das Urteil bei einer nachfolgenden Inlandstat berücksichtigt?
Und so hat der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten …
Urteil im Ausland
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wie wirkt ein ausländisches Strafurteil im Inland? Verliert der Kapitän im Inland sein Patent, der Restaurateur die Schanklizenz, der Anwalt die Zulassung, oder wird das Urteil bei einer nachfolgenden Inlandstat ber&…
Discovery aktiv
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Ausforschungsbeweisverfahren der USA ist gefürchtet. Wie man es für ein deutsches Verfahren aktiv nutzt, wird oft übersehen. Dabei hatte schon 2004 der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten die D…
EuGH-Urteil “Marks & Spencer”
Handakte WebLAWg / Wohl selten wurde einem Urteil des EuGH aus dem Bereich des Steuerrechts mit so großem Interesse begegnet, wie es bei der EuGH-Entscheidung „Marks & Spencer“ vom 13. Dezember 2005 der Fall war. Auf dem Prüfstand stand eine Regelung im brit…
Pauschbetrag für im Ausland lebendes behindertes Kind
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Pauschbetrag nach § 33b Einkommensteuergesetz für ein behindertes Kind kann nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs nicht nach auf einen im Inland unbeschränkt steuerpflichtigen Elternteil übertragen werden, wenn das Kind im Ausland außerhalb…
Supreme Court irrelevant?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wenn der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten im Grokster-Fall die P2P-Technik für rechtswidrig erklären sollte, wird sein Urteil keine Auswirkung auf die technische Entwicklung entfalten, sondern ledigl…
Ein L mehr oder weniger
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Streit um einen Domainnamen mit einem L mehr oder weniger verzichtete der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington mit Beschluss vom 17. April 2006 darauf, die Revision nach dem Antrag, certiorari, an…
Verluster ausländischer Betriebsstätten
Blickpunkt Recht & Steuern / Erzielt ein Inländer aus einer ausländischen Betriebsstätte Verluste, dann kann er diese negativen Einkünfte im Inland mit steuerpflichtigen positiven Einkünften nicht oder nur unter eingeschränkten Voraussetzungen ausgleichen: Entweder sind di…
