Urteil gegen Pelikan rechtskräftig
am 18.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Auf heise.de wird über das Verfahren zwischen Canon und Pelikan berichtet:
Urteil gegen Pelikan rechtskräftig Canon hat in der ersten und zweiten Instanz eine Patenverletzungsklage gegen Pelikan Hardcopy Deutschland und Pelikan Hardcopy European Logistics & Services gewonnen. Im Zuge der Patentverletzungsklage hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf im November letzten Jahres die Berufung zurückgewiesen und das erstinstanzliche [...]
Urteil im Landser-Verfahren rechtskräftig
Handakte WebLAWg / Das Kammergericht in Berlin hatte den Angeklagten R. als Rädelsführer einer kriminellen Vereinigung und wegen Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen,...…
Urteil gegen den Dreifachmörder aus Overath rechtskräftig
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Verurteilung des Dreifachmörders aus Overath ist nach dem die Revision des Angeklagten vom BGH verworfen worden ist nun rechtskräftig. Das Landgericht Köln hat den Angeklagten wegen Ermordung eines Rechtsanwaltes, seiner Frau und s…
Urteil „Freikorps Havelland“ rechtskräftig
Handakte WebLAWg / Der damals 18-jährige Abiturient H. hatte im Juli 2003 zehn weitere zumeist rechtsextreme und ausländerfeindliche Jugendliche und Heranwachsende zu einem Treffen eingeladen, bei dem unter dem Namen „Freikorps Havelland“ eine Vereinigung gegrün…
Das Ende eines Mythos...
mepHisto-bLAWg / Im Kaufhaus fielen Entscheidungen fürs Leben: Puma oder Adidas, Geha oder Pelikan. Stand Weihnachten an: Karstadt. War ein Regenschirm gesucht: Karstadt. Das Warenhaus einte alle. Mit dem Niedergang von KarstadtQuelle geht ein Stück alte Bunde…
Dokumentenechte Tinte (fürs Examen)
Jurabilis / Manche Prüfungsordnungen schreiben vor, dass im Examen dokumentenechte Tinte zu verwenden ist. Was man darunter zu verstehen hat, erklärt Pelikan in diesem FAQ-Artikel (Licht-, Wasserbeständigkeit und Fälschungssicherheit). Eine ganz interessant…
Urteil aus Rostocker Rotlichtprozess rechtskräftig
walfischbucht / Wie das LG Rostock verlauten ließ ist das im Oktober letzten Jahres gegen Arthur Bree unter anderem wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern verhängte Urteil über sechs Jahre Haft und eine Geldstrafe von 90.000,- EUR rech…
BGH: Urteil gegen Amtsrichter wegen fingierten Mordanschlags ist rechtskräftig
Jurabilis / Das Urteil gegen einen bayerischen Amtsrichter, der einen Mordanschlag gegen sich selbst vorgetäuscht hatte, ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf in einem heute veröffentlichten Beschluss die Revision des Juristen gegen seine Verurtei…
Löschungsanträge (27/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 372 Maiblätter Nizzaklasse: 30 399 39 839 Das segelnde Klassenzimmer Nizzaklassen: 39, 41 303 10 673…
Europäische Gerichtshof vs. Individualbeschwerden
Handakte WebLAWg / In seinem heute verkündeten Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verschiedene gegen Deutschland erhobene Individualbeschwerden (Verfahren von Maltzan und andere gegen Bundesrepublik Deutschland) zurückgewiesen.…
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