Urteil: Forenbetreiber haften nicht für Kommentare
am 14.06.2006 von http://www.lawblog.deWeitere Entwarnung für Forenbetreiber und Blogger: Das Oberlandesgericht Düsseldorf festigt mit einem neuen Urteil vom 7. Juni 2006 seine Rechtsprechung, nach der für rechtswidrige Einträge Dritter keine direkte Haftung besteht. Gelöscht werden müssen solche Beiträge auch erst dann, wenn der …
Haftet ein Forenbetreiber auch für Einträge, die er schon gelöscht hat?
Telemedicus / Die meisten Forenbetreiber und Blogger überprüfen die bei ihnen abgegebenen Kommentare regelmäßig auf Rechtsverletzungen. Wenn sie eine Rechtsverletzung bemerken (oder auf sie aufmerksam gemacht werden), dann müssen sie diese umgehend entfe…
“Heise”-Foren
Handakte WebLAWg / Einen Forenbetreiber trifft die Verpflichtung, rechtswidrige Beiträge Dritter zu entfernen und daraufhin die Beiträge des konkreten Forums laufend dahingehend zu prüfen, ob erneut zu rechtswidrige Beiträge der bekanntgewordnenen Art eingestellt w…
BGH: Ein Forenbetreiber haftet jedenfalls ab Kenntnis von der Rechtsverletzung für rechtswidrige Forenbeiträge
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 BGB § 823 Ah, G, § 1004, StGB § 185, TMG § 10 Forenhaftung Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforum jedenfalls ab Kenntnis von ehrverletzenden Äußerungen eines Forennutzers…
Entlastung für nichtkommerzielle Forenbetreiber
medien-gerecht / Das OLG Düsseldorf hat bei Forenbetreibern für Erleichterung gesorgt. Wie zuvor das OLG Hamburg hat es klar gestellt, dass ein Forenbetreiber nicht alle Beiträge auf rechtsverletzenden Inhalt überprüfen muss. Forenbetreiber sind zwar generell au…
LG Hamburg: Forenbetreiber haftet auch ohne Kenntnis
Telemedicus / Ein Forenbetreiber haftet auch dann für rechtswidrige Inhalte, die durch Forennutzer eingestellt wurden, wenn er davon keine Kenntnis erlangt hat. Das entschied das Landgericht Hamburg Ende August. Das Gericht hatte über einen Fall zu entschei…
LG Hamburg: Haftung eines Blog-Betreibes für Kommentare - Vorabkontrolle
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 04.12.2007 - 324 O 794/07 entschieden, dass ein Blog-Betreiber für rechtswidrige Blog-Kommentare Dritter auch ohne vorherige Kenntnis von der Rechtsverletzung haften kann. Voraussetzung ist die Verletzung von P…
Forenhaftung wieder entschärft?
LawBlog / Das Oberlandesgericht Hamburg hat das “Heise-Urteil” des Landgerichts vermutlich etwas entschärft. Zwar wurde die Berufung des Verlags gegen die Entscheidung des Landgerichts verworfen; Heise hat also verloren. Dennoch soll die mündlich…
Forenhaftung: 7 Fragen zum Supernature-Urteil
Telemedicus / Seit Vorgestern liegt die schriftliche Begründung des Urteilsspruches zum Supernature-Fall vor. Das Landgericht Hamburg hatte über die Frage zu entscheiden, inwiefern der Betreiber des Supernature-Forums für bestimmte Einträge Dritter haften…
Heise-Urteil: Meinungsfreiheit geht vor
LawBlog / Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg zum Heise-Forum liegt jetzt schriftlich vor (PDF). Das Gericht zieht die Rechtsprechung zu Livesendungen heran und entscheidet sich für die Meinungsfreiheit: In Anlehnung an diese Grundsätze gilt für ein…
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