Urteil: Eine rote Ampel, die nicht grün wird
am 14.11.2007 von http://blog.juracity.deSo eine Ampel stand an einer Baustelle in Friedrichshafen am Bodensee. Verständlich, dass zahlreiche Autofahrer irgendwann keine Geduld mehr zeigen wollten und losfuhren. Mehr als 100 Autofahrer wurden dabei erwischt. Die Bußgeldstelle verhängte Fahrverbote …
Wenn eine Ampel nie grün wird...
Jurabilis / ... ist sie laut einem Urteil des Amtsgerichts Tettnang mangels wechselnden Lichtern kein Wechsellichtzeichen im Sinne von § 37 StVO. Mit dieser bestechenden Argumentation hob der zuständige Richter die Fahrverbote mehrerer Dutzend Autofahrer …
Eine Ampel ist keine Ampel …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / … wenn sie nur Rot zeigt - meint das Amtsgerichts Tettnang. Sie ist dann nämlich kein “Wechsellichtzeichen” im Sinne des § 37 StVO. Die Autofahrer, die trotz permanentem Rot der Baustellenampel weiter fuhren, können daher nicht w…
Ampel rot, Motor aus - Handy erlaubt
LawBlog / Ein Autofahrer darf bei abgeschaltetem Motor mit seinem Mobiltelefon an einer roten Ampel telefonieren. Da der Fahrer sich ordnungsgemäß verhält, darf kein Bußgeld verhängt werden. Dies geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 6.…
Doppelte Kontrolle an der Ampel
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Autofahrer müssen bei Missachten einer auf Rot stehenden Ampel bald damit rechnen, eventuell doppelt zur Kasse gebeten zu werden. Neuerdings gibt es Geräte, die gleichzeitig Geschwindigkeits- und Rotlichtverstöße erfassen, berich…
Zwei Fliegen
Kreuzberger Verkehrsrecht / Neue Blitzer kontrollieren doppelt ! Die Polizei sichert sich an Ampelanlagen doppelt ab. Wer demnächst noch schnell die Gelbphase nutzt, um nicht geblitzt zu werden, muss auf die Geschwindigkeit achten. Autofahrer werden bei Missachten ein…
30 Meter durch die Luft geflogen und kaum verletzt
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein 15 Jahre alter Fußgänger ist am frühen Sonntagmorgen in Hildesheim von einem Auto erfasst und 30 Meter durch die Luft geschleudert worden. Dabei habe er «zum Erstaunen der Ärzte» nur Prellungen und Abschür…
Handy am Steuer: Erfolg mit Schwindelei
LawBlog / Das Oberlandesgericht Bamberg hat in zweiter Instanz einen Autofahrer freigesprochen, der vor einer roten Ampel mit dem Handy telefoniert hat. Der Fahrer hatte sich damit verteidigt, er habe den Motor an der Ampel ausgeschaltet. Das Amtsgericht meint…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
