Urteil: DRM in Frankreich unzulässig
am 26.04.2005 von IT-BlawgEine Lanze für die Privatkopie hat das französische Berufungsgericht gebrochen und entschied zu Gunsten der französischen Verbraucherschutzorganisation UFC-Que Choisir, dass der Kopierschutz auf einer DVD unzulässig …
Frankreich: Zahl beschlagnahmter Nachahmungen stark angestiegen
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet zur Jahresbilanz des französischen Handelsministers. 5,6 Millionen gefälschte Artikel mit einem geschätzten Gesamtwert von 314 Mio. Euro hat der französische Zoll im vergangenen Jahr beschlagnahmt. In Le Havre, dem grö…
DRM in Frankreich
IT-Blawg / Wir berichteten im letzten Jahr über die Entscheidung des französischen Berufungsgerichtes, welches den Kopierschutz einer DVD für unzulässig hielt, da das Recht auf Herstellung einer Privatkopie dadurch eingeschränkt sei. Nun berichtet Michae…
Französische Verlagsgruppe verklagt Google wegen Urheberrechtsverletzung
Rechtblog / Wie heise online berichtet wird Google nun wegen seines umstrittenen Projekts, Millionen von Büchern zu digitalisieren, durch einen französischen Verlag verklagt: Die französische Verlagsgruppe La Martinière wird den Internet-Suchgiganten Google …
Mittal/Arcelor: Fusion im Stahlgewerbe?
Euro Law / Wie der Spiegel berichtet, beabsichtigt der indissche Stahkonzern von Lakshmi Mittal (die Nummer 1 im Stahgewerbe) die Übernahme der französisch-luxemburgischen Arcelor (die Nummer 2!). Dies wird aus zwei Gründen spannend: 1. Aus wettbewerbsrecht…
Historisches Urteil für Rechtsanwalt in Frankreich
Handakte WebLAWg / Mit seiner Entscheidung vom 16. Januar 2007 hat das Pariser Strafgericht („Tribunal Correctionnel de Paris“) das Unternehmen Total A.G. (13 Milliarden Reingewinn im Jahre 2007) gesamtschuldnerisch mit dem italienischen Unternehmen Rina, dem Reede…
Adoptionsverbot für lesbische Paare
Handakte WebLAWg / Eine französische Lehrerin durfte wegen ihrer homosexuellen Beziehung kein Kind adoptieren. Nun spricht ihr das europäische Gericht für Menschenrechte 10.000 Euro Schmerzensgeld zu. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat ein Adoption…
nix verstehen
kleinstbuden-mechanic / ich habe mich ja schon daran gewöhnt, dass manch französische kanzlei ohne jede rücksicht darauf, dass eben nicht jeder juristisches französisch oder überhaupt französisch versteht, briefe an deutsche rechtsanwälte verschickt. die wollen könn…
Chefs des Sportwettenanbieters bwin in Frankreich festgenommen
strafblog / Wie bild-online im Newsticker berichtet, sind die beiden Chefs des Sportwettenanbieters bwin, die Österreicher Manfred Bodner und Norbert Teufelberger, heute im südfranzösischen La Turbie festgenommen worden. Angaben aus Justizkreisen zufolge sei…
18.05.2005 Zypries begrüßt französischen und deutschen Ethikrat
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die Mitglieder des französischen und des deutschen Nationalen Ethikrates zum Auftakt ihrer gemeinsamen Tagung in Berlin begrüßt. Zum zweiten Mal nach November 2003 treffen sich die beide…
4.04.2005 Europäisches Strafregister
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute in Paris zusammen mit ihren Amtskollegen Dominique Perben (Frankreich), Laurette Onkelinx (Belgien) und Juan Fernando López Aguilar (Spanien) das Vernetzungsprojekt für die nationalen Strafregister…
Unhaltbare Zustände in Frankreichs Gefängnissen - Harsche Kritik an französischer Justiz
strafblog / Das österreichische Online-Magazin Kurier.at berichtet heute, dass der Menschenrechtsbeauftragte des Europarats, Alvaro Gil-Robles, am Mittwoch einen vernichtenden Bericht über das französische Justizsystem vorgelegt habe. Unter anderem stellte er…
Hauptverdächtiger des Mordes an einem französichen Juden nach Frankreich ausgeliefert
strafblog / Der 25-jährige Youssouf Fofana, der als Hauptverdächtiger des spektakulären Foltermordes an einem Pariser Juden im Januar diesen Jahres gilt, ist von der Elfenbeinküste an Frankreich ausgeliefert worden. swissinfo teilt mit, dass Fofana gestern a…
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