Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg ist ein Zugangsanbieter nicht verpflichtet, den Zugriff auf Seiten mit rechtswidrigem Inhalt zu sperren. Dies entschied das Gericht mit Urteil vom 12. November 2008, dessen schriftliche Urteilsbegründung nunmehr vorliegt (Az.: 308 O 548/08).
Danach ist die Einrichtung einer DNS-Sperre für einen Provider unzumutbar, da sie nur beschränkt zur Ver…
» Vollständiger ArtikelErschienen 14. Mai 2009 auf http://log.handakte.de/.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. Januar 2008 — Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 13.12.2007 - 12 O 550/07 entschieden, dass ein Internetzugangsprovider nicht verpfli…
Streitsache / Blog | 25. Januar 2005 — Ein Internet-Access-Provider ist grundsätzlich nicht verpflichtet, den Namen und die Anschrift eines Internetnutzers mitzuteilen, …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Januar 2008 — Das LG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 05.12.2007 völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider nicht für Inhalte …
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Die herrschende Meinung | 16. Dezember 2008 — Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßt die Entscheidung eines dänischen Gerichtes, dass Internetserviceprovider (ISPs)…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 28. Januar 2007 — Jetzt handeln die Schweizer Provider: Insgesamt sperren sie den Zugang zu 1200 Websites, die kinderpornografische Inhalte…
Rechtslupe | 22. April 2009 — Nachdem bei der “freiwilligen” Sperre nicht alle Telefonnetzbetreiber mitgemacht haben, hat die Bundesregierung hat heute ungea…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 15. September 2011 — Nach Rechtsauffassung des Landgerichts Köln (Urteil vom 31.08.2011 – Az. 28 O 362/10) sind Internetaccessprovider unter dem Ges…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Oktober 2011 — In Heft 10/2011 der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) kommentiert und analysiert Rechtsanwalt Marcus Beckmann den B…
blog ::: medienrecht-informationen | 2. Dezember 2007 — Der schleswig-holsteinische Provider Kielnet muss es nicht verhindern, dass Internetnutzer über ihn Zugang zu den Erotik-Angebo…
Nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg ist ein Access-Provider nicht verpflichtet, den Zugriff auf Seiten mit rechtswidrigem Inhalt zu sperren.
