Enteignung zum Zweck wissenschaftlicher Erfassung
Archivalia | 29. September 2006 — Das Denkmalschutzgesetz Baden-Württemberg enthält interessante innovative Regelungen zur Enteignung. http://www.denkmalpflege-bw.d…
Leitsatz: Ermöglicht der Besitz einer Sache deren Nutzung, so ist eine auf Zahlung des objektiven Ertragswerts der Sache gerichtete Klage des Eigentümers für die Zeit ab Bösgläubigkeit des Besitzers oder Rechtshängigkeit der Herausgabeklage unabhängig davon schlüssig, wie der Besitzer die Sache genutzt hat. Es obliegt dem Besitzer einzuwenden, daß er ohne sein Verschulden ganz oder teilweise keine Nutzungen gezogen hat und deshalb einen geringeren Betrag schuldet. BGH, Versäumnisurteil vom 3. Juni 2005 - V ZR 106/04 - LG Berlin, Kammergericht
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