Alle Blogs » Urteil des BGH vom 31.10.2007 zu Rückforderungen im Rahmen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Urteil des BGH vom 31.10.2007 zu Rückforderungen im Rahmen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

am 02.11.2007 von scheidungsblog.com

Der verstorbene Vater des früheren Klägers, dessen Insolvenzverwalter der jetzige Kläger ist, hatte auf ein Bankkonto der Beklagten 79.146,28 DM mit dem Vermerk “Umbuchung” überwiesen. Der Kläger fordert diesen Betrag als ungerechtfertigte Bereicherung zurück.
Die Beklagte hatte geltend gemacht, …

Bundesgerichtshof zu Zuwendungen in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft.

recht verständlich / Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer wegweisenden Entscheidung sich der Frage nach der Rechtsnatur von Zuwendungen in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft und deren Bewertung im Erbfalle gestellt. Die nichteheliche Lebensgemeins…

Danke, Google

Aktenvermerk / Um sich die (bescheidenen) Einnahmen aus dem Google-Adsense-Programm überweisen zu lassen, muss man sein Bankkonto verifizieren. So weit, so normal. Google hat sich dabei einen einfachen Weg ausgedacht: Es wird ein “kleiner Betrag” a…

AG München: Keine Abgleichungspflicht bei Online-Banking

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der spätere Kläger war Kunde einer Bank, bei der er ein Girokonto unterhielt. Auf dieses Konto sollte von einem Schuldner des Klägers ein Betrag von 1.800 Euro überwiesen werden. Der Überweisungsauftrag erfolgte im Weg des Online-Banking durch d…

ARAG - lobenswerte Schnelligkeit

RSV-Blog / Kostendeckungsanfrage mit Schreiben vom 17.10.2006 nebst Kostenvorschußrechnung. Am 19.10.2006 Antwort: “….. Selbstbeteiligung von 153,- € vereinbart. Diesen Betrag haben wir abgezogen und den Restbetrag heute an Sie überwiesen. Bitte…

Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

Heinicke und Kollegen / (Urteil des BGH vom 21.4.2004, Aktenzeichen XII ZR 326/01) Ein Landkreis gewährte dem Vater des Beklagten Sozialhilfe und macht gegen das einzige 1939 geborene Kind Unterhaltsansprüche geltend. Der Vater der Beklagten war im Zweiten Weltkrieg Sol…

PHOENIX - InsoVerwalter verlangt Geld von Anlegern zurück

MCNeubert lawblog / Nach einem Bericht der SZ wurden vom Phoenix Kapitaldienst an einzelne Kunden Scheingewinne in Höhe von insgesamt 110 Millionen EUR überwiesen - dies ergab ein vom Insolvenzverwalter RA Frank Schmitt in Auftrag gegebenes Gutachten. Der Insolvenzve…

ZUORDNUNGSPROBLEME

LawBlog / Der Mandant beschwert sich, dass ich bislang nicht tätig geworden bin. Und was ist mit dem Vorschuss? Ich hatte extra darauf hingewiesen, dass ich ohne Anzahlung nichts machen werde. “Das Geld ist doch längst überwiesen.” Echt? Das…

Kein Schadenersatzanspruch des nichtehelichen Vaters

Recht und Alltag / 1. Niemand darf gerichtlich oder außergerichtlich die mit der Geburt (eines Kindes) zunächst eingetretene (eheliche) Abstammung des Kindes vom Ehemann (der Kindesmutter) in Frage stellen und sich auf nichteheliche Abstammung berufen. Dieses Verbot…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

RA Eric Schendel

Besser gleich zum Spezialisten

» scheidungsblog.com

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »