Urteil: Beamter hat Anspruch auf Viagrakostenersatz
am 09.05.2007 von http://blog.juracity.de
So entschied das Oberverwaltungsgericht Koblenz in einem heute veröffentlichten Urteil. Dies teilt der Nachrichtendienst PR - Inside unter Berufung auf eine ddp - Mitteilung mit. Nach der Entscheidung des Gerichts darf einem Bundesbeamten nicht generell die Beihilfe für den Kauf des beliebten Potenzsteigerers Viagra verweigert werden.
Entschieden wurde dies für den Fall, dass dem klagenden Beamten das Medikament wegen einer krankheitsbedingten Erektionsstörung verschrieben worden ist. Der dortige Kläger hatte nach einer Prostataoperation entsprechende Probleme festgestellt. Sein Arzt hatte ihm daraufhin 12 Tabletten zum Preis von EUR 144,00 verschrieben. Nach der Einnahme soll der Mann laut Mitteilung eines Gerichtssprechers dauerhaft beschwerdefrei gewesen sein. Die Beihilfestelle hatte die Übernahme der Kosten jedoch verweigert. Zur …
OVG: Beihilfe für Viagra
Rechtblog / Ein Bundesbeamter erhält zu den Aufwendungen für Viagra eine Beihilfe, wenn dieses Medikament wegen einer krankheitsbedingten Erektionsstörung verschrieben wurde. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz und…
Beihilfe für Beamten-Viagra
RA-Blog / Mit Urteil vom 20.04.2007 (Az. 10 A 11598/06.OVG) hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden, dass einem Beamten Beihilfe zu den Aufwendungen für Viagra zu gewähren ist, wenn das Medikament wegen einer krankheitsbedi…
Beamter streitet vor Gericht um Beihilfe für Viagra
Handakte WebLAWg / Ein Beamter streitet vor dem OVG Rheinland-Pfalz um die Gewährung von Beihilfeleistungen für das Potenzmittel Viagra. Das Gericht in Koblenz verhandelte am Freitag über die Klage des Mannes auf Leistungen in Höhe von 144,52 Euro. Dem Beamten ware…
LSG Darmstadt: Neues zur Unfallversicherung
JuracityBlog / Bisher galt zumeist der Grundsatz, dass Arbeitnehmer nur auf dem direkten Weg zwischen Wohnort und Arbeitplatz den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung genossen. Nach einem Urteil des LSG Darmstadt (AZ.: L 3 U 25/07) gilt diese Regelung auch, w…
OVG NRW: Nochmals: Unzulässigkeit der Kostendämpfungspauschale bei Beamten
JuracityBlog / Juracity hatte bereits berichtet, dass die Verwaltungsgerichte Koblenz und Hamburg die Kostendämpfungspauschale bei Beamten als unzulässig erachtet haben. Das OVG NRW ist dem nun gefolgt. Danach sind auch in NRW nach Hamburg und Rheinland -…
Schadenersatz trotz versäumter PKW - Inspektion
JuracityBlog / Versäumte Inspektionen müssen den Autofahrer bei einem technischen Mangel nicht die Schadenersatzansprüche gegenüber dem Händler kosten. Wie gw-trends online berichtet, hat das Oberlandesgericht Koblenz (Urteil vom 8.3.2007 -…
» Justiz Rheinland - Pfalz
» Bundesverwaltungsgericht Leipzig | Aktuelles
» JURACITY - Verbraucherrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht, Mietrecht, Verkehrsrecht, Reiserecht, Versicherungsrecht, Medienrecht, Strafrecht, Rechtsanwalt
» Axel Willmann - Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt, Anwalt, Fachanwalt - Juracity
» Urteil: Beamte haben Anspruch auf Beihilfezahlung für Viagra
" /> <!-- InstanceEndEditable --><link href="prinsidecss.css" rel="stylesheet" type="text/css" /> <!-- InstanceBeginEditable name="head" --><!-- InstanceEndEditable --> </he…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
