Urteil als Urteil
am 30.10.2004 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Um die Wirkung eines Urteils zu entfalten, muss ein Urteil mit der Bezeichnung Urteil ausgestattet sein. Ein Schriftstück ohne diese Bezeichnung gilt nicht als Urteil, entschied ein Berufungsgericht im Staate Missouri …
Vergleich unwirksam
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Am 21. Oktober 2004 entschied das oberste Gericht im Staate New York, dass die Wirkamkeit eines Vergleiches zur Erledigung eines Rechtsstreites voraussetzt, dass er klar, endgültig und im Einvernehmen der Parteien abgesch…
literaturhaus.de
domainblog / Und wieder eine Entscheidung des BGH, die endlich ihre Gründe gefunden hat: literaturhaus.de (Urteil vom 16.12.2004, Az.: I ZR 69/02): a) Der Bezeichnung Literaturhaus e.V. fehlt die originäre Unterscheidungskraft für einen auf den…
Todesstrafe für Minderjährige in USA abgeschafft
Menschenrechte / Als eines der letzten Länder der Welt haben die USA die Todesstrafe für verurteilte Verbrecher abgeschafft, die zum Zeitpunkt der Tat minderjährig waren. Der Oberste Gericht in Washington bestätigte ein entsprechendes Urteil des Obersten Gerichts…
LG München I: sexquisit.de
domainundrecht.de / Eine ursprünglich berechtigte Domain-Registrierung wird nicht alleine dadurch unberechtigt, dass plötzlich ein anderer dieselbe Bezeichnung als Geschäftszeichen der Firma nutzen will, entschied das LG München I (Urteil vom 18.03.2004 - 17 HK…
BVerwG 6 C 11.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Kläger wenden sich gegen die Untersagung eines Betriebes, den sie als Internet-Café bezeichnen. Sie betreiben, zunächst unter der Bezeichnung p. G. und seit September 2003 unter der Bezeichnung I.-f., in der Form einer Gesellschaft bürge…
Eingruppierung Oberarzt: Tätigkeit, nicht Titel entscheidet
JuracityBlog / entschied das Arbeitsgericht Darmstadt (Urteil vom 26.07.2007 - Aktenzeichen 12 Ca 122/07) jetzt in einem Urteil. Ein Oberarzt hatte unter Berufung auf seine dienstliche Bezeichnung und seine Stellung in der Krankenhaushierarchie eine Eingruppierun…
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