Urteil abhanden gekommen
am 20.06.2007 von strafprozessEigentlich wollte ich ja noch etwas zu einem weiteren Bundesgerichtsentscheid sagen, der zur Publikation vorgesehen ist und gestern noch im Netz …
Fahrgefühl abhanden gekommen
kanzlei-hoenig.info / Polizei sagt Rasern mit neuer Technik den Kampf an, schreibt die Berliner Morgenpost. Gegen Verkehrsrowdys sollen Lichtschranken und spezielle Ampeln zum Einsatz kommen. Das ist nicht unbedingt neu. Jene Theorie kannte ich aber noch nicht: ̶
Klient abhanden gekommen
strafprozess / Ein Anwalt, der im kantonalen Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt worden war, beschwerte sich namens seines Mandanten beim Bundesgericht. Dieses forderte den Anwalt auf, eine Vollmacht einzureichen, was aber nicht möglich war, weil der Ma
Neuer Adhäsionsgerichtsstand
strafprozess / Ein Urteil des Bundesgerichts (6P.190/2006 vom 30.05.2007), das mir hier noch abhanden gekommen war, ist mir gestern durch eine Kommentierung im Jusletter wieder begegnet (Dasser, Ein neuer Gerichtsstand für Adhäsionsklagen im IPRG, Jusletter vom 2
Vitali Kalojew: Bundesgericht weist Beschwerden ab
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute den begründeten Entscheid vom 08. November 2007 (Tötung eines Fluglotsen nach Flugzeugabsturz in Ueberlingen durch Vitali Kalojew; s. meine früheren Beiträge hier und hier) ins Netz gestellt (BGer 6B_401/2007 vom
Neue Leitentscheide des Bundesgerichts
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute gleich zwei Urteile ins Netz gestellt, die zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen sind: 30.05.2007, 6S.371/2006, Art. 9, 29, 32 BV, Art. 6 EMRK (Strafverfahren; Willkürverbot, Unschuldsvermutung); 30.05.200
Anwendungsbereich der teilbedingten Freiheitsstrafen
strafprozess / In einem weiteren Grundsatzentscheid hat das Bundesgericht den Anwendungsbereich der teilbedingten Strafen nach Art. 43 StGB konkretisiert ( 6B_103/2007 vom 12.11.2007, BGE-Publikation vorgesehen):
Bundesgerichtsentscheid zur Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten
strafprozess / In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid hat sich das Bundesgericht zur Fernwirkung von Beweismittelverboten geäussert (6B_170/2007 vom 09.10.2007). Ich werde auf den Entscheid zurückkommen und hier einfach mal einen Auszug wiedergeben:
Fall Bachmeier schrieb Geschichte
Handakte WebLAWg / Eine Gastwirtin aus Lübeck hat Justizgeschichte geschrieben. Heute vor 25 Jahren, am 6. März 1981, erschoß Marianne Bachmeier in einem Saal des Lübecker Landgerichts den mutmaßlichen Mörder ihrer Tochter. An Marianne Bachmeier scheiden sich no
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