Urlaubslektüre
am 09.05.2008 von http://www.ip-notiz.de
Sehr geehrte Leser,
auch wir brauchen mal Urlaub. Und daher werden mein lieber Kollege Dr. Sven Mühlberger und ich das Blog bis zum nächsten Wochenende ruhen lassen und statt dessen Dresden respektive Moskau erkunden (Ihnen die Urlaubsbilder aber ersparen).
Damit es nicht allzu langweilig wird, anbei noch drei Lesetipps:
Im Designtagebuch eine interessante Geschichte über die Problematik der Doppelschöpfung. Es gibt sie also doch, hier im Falle von der Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe, die beinahe ein identisches Design mit einer portugiesischen Universität geteilt hätte. Letztlich hat man dieses Projekt abgebrochen (eventuell unnötiger Weise, jedenfalls wenn man das deutsche Geschmacksmusterrecht zugrunde legt und vorausgesetzt, dass das Universitätslogo der Portugiesen nicht eingetragen war).
In der NY Times ist ein lesenswerter Artikel, in dem gemeldet wird, dass Microsofts …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Domaingrabbing und Markenpiraterie: Welcome to the Zune
medien-gerecht / Kaum wird im IT- und Medienbereich ein neues Produkt vorgestellt, schwärmen die Domaingrabber und Markenpiraten aus. Was sie noch bekommen können reißen sie sich unter die Nägel. So auch im Fall von Microsofts iPod-Konkurrent Zune. In der Schweiz…
Mr. Microsoft Zune
MarkenBlog / Als er sich 2007 das Logo von Microsofts noch nicht in Europa erhältlichem MP3-Player “Zune” auf den Oberarm tätowieren ließ, dachte die halbe Welt, Steve Smith sei verrückt. Nun hat sie Gewissheit: Der fanatische Zune-Verehrer hat b…
Vermeintlicher Copyright-Filter im Zune-Player sorgt für große Aufregung
Handakte WebLAWg / Schenkt man dem Blogbeitrag des amerikanischen New York Times Journalisten Saul Hansell Glauben, so hat Microsoft vor einen Copyright-Cop im Zune Player zu integrieren. Trotz der Dementierung des Softwarekonzerns hagelt es Kritik seitens der Blogsph…
ZUNE doch geschützt
MarkenBlog / Anders als gestern berichtet besteht beim Deutschen Patent- und Markenamt doch Schutz für die Marke ZUNE, den angekündigten Microsoft MP3 Player. Unter der Registernummer 30634103 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamte…
Die Welt der mp3 Player
medien-gerecht / Die Welt beweist sich mal wieder als richtiges Qualitätsblatt. Unerbitterlich führt sie die Mängel des iPods auf um festzustellen, dass der Zune ein absolutes Konkurrenzprodukt ist. Das die Welt dabei, einerseits etwas völlig fals…
» Microsoft May Build a Copyright Cop Into Every Zune - Bits - Technology - New York Times Blog
Bits is a blog about technology, innovation and society from The New York Times.
» Design Tagebuch
» Und noch eine Abschiedsmail - jurabilis - juristisches Weblog aus Berlin
jurabilis ist ein jurististisches Weblog mit Nachrichten, Urteilen, Tipps zu Studium und Referendariat"> <META NAME="REVISIT-AFTER" CONTENT="2 days"> <META NAME="robots" content="follow, ind…
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