Urkundsprozeß in Mietsachen statthaft
am 03.11.2005 von BERLIN BLAWGDer BGH hat in einem aktuellen Urteil entschieden, daß Mietforderungen aus Wohnraummietverträgen auch im Urkundsprozeß geltend gemacht werden können. Damit …
Vor die Tür gesetzt
Andere Ansicht / Und nochmal der BGH: Mietrückstände können eine ordentliche Kündigung rechtfertigen. Der für Mietsachen zuständige Senat hat entschieden, daß ein nachträglicher Ausgleich der Zahlungsrückstände innerhalb zweier Monate nach Rechtshängig
Viele, viele Akten
RA-Blog / Habe ich draußen ein Schild, wo draufsteht “Mietsachen im Zehnerpack billiger”? Nein, habe ich natürlich nicht. Trotzdem habe ich gestern 2 Plastikboxen voll mit Mietsachen angeliefert bekommen. Na, dann mal los.
BGH zu starren Abgeltungsklauseln in Wohnraummietverträgen
BERLIN BLAWG / Das deutsche Mietvertragsrecht entwickelt sich zunehmend zum Lotteriespiel mit unkalkulierbaren Folgen für alle Beteiligten. Der BGH hat nach einer Pressemitteilung heute entschieden (Urteil vom 18. Oktober 2006 - VIII ZR 52/06), daß nunme
Kündigungsrecht bei Softwarewartungsverträgen
DPMS INFO / Bei Spiegel Online, Heise und verschiedenen weiteren Medien wird als Neuigkeit verkündet, daß unbefristete Softwarewartungsverträge kündbar sind. Anlaß bietet ein Urteil des OLG Koblenz. Tatsächlich ist aber vermutlich jedem Leser die Kündbark
Nachholung des Betriebskostenabzugs
Blickpunkt Recht & Steuern / Wird der Gewinn nicht mittels einer Bilanz, sondern durch eine Einnahme-Überschuss-Rechnung (§ 4 Abs. 3 EStG) ermittelt, so können Anschaffungs- oder Herstellungskosten für ein zum Umlaufvermögen gehörendes Grundstück, die im Jahr der Zahlung
Neue Strategie gegen Mietnomaden ?
RA J. Melchior, Wismar / Eine Pressemitteilung des Vermieterverein e.V. Deutschland weckt Hoffnungen - oder nicht? Vermieter können schneller gegen Mietnomaden vorgehen ... Besonders dreist sind sogenannte Mietnomaden, die bereits bei Einzug wissen, dass sie ihre Mie
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
