Urkundenfälschung: Übermalung der Prüfplaketten
am 28.10.2005 von http://info.folkertjanke.deEine Autofahrerin wurde im Mai 2005 mit einem Pkw angehalten, der schon im Vorjahr zum TÃœV gemusst hätte. Die Fälligkeit der Haupt- und Abgasuntersuchung für 2004 war durch braune Prüfplaketten auf den Nummernschildern gekennzeichnet. Die Frau hatte diese Plaketten aber mit rosafarbenem Nagellack übermalt. Dadurch wollte sie den Eindruck erwecken, ihr Wagen müsste erst im Jahr 2005 zum TÃœV, was üblicherweise durch rosafarbene Plaketten gekennzeichnet wird. Dann kam, was kommen musste, das Täuschungsmanöver flog auf und die Frau wurde wegen Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe von 750 Euro verurteilt.Die Prüfplaketten, so das Gericht in seiner Urteilsbegründung, stellten in Verbindung mit den amtlichen Kennzeichen eine Urkunde dar (Anm.: Mal eine Variante für die Strafrechtsübung). Diese habe die Autofahrerin durch ihre Manipulation verfälscht. Durch die Änderung der Plakettenfarbe habe sie der Verkehrsüberwachung entgehen und den Anschein erwecken wollen, Haupt- und Abgasuntersuchung seien noch nicht fällig. Die Tatsache, dass die Manipulation besonders plump ausgeführt und die Nagellackschicht bei näherem Hinsehen gut zu erkennen war, ändere nichts an der Strafbarkeit der Handlung. Sinn und …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
ROSA
LawBlog / Wer die Farbe der TÃœV-Plakette an seinem Auto ändert, begeht eine Urkundenfälschung. Mit dieser Begründung verurteilte das Amtsgericht Waldbröl eine Frau zu einer Geldstrafe, weil sie die TÃœV-Plakette mit Nagellack rosa übermalt hatte. Sie wo…
Wenn ein Aprilscherz ernst wird…
DPMS INFO / Was vor 2.5 Jahren von HEISE noch als Aprilscherz vermarktet wurde, ist nun in Malaysia Wirklichkeit geworden. Damals hieß es bei HEISE: TÃœV-Plaketten mit drahtlos auslesbaren Identifikationschips ermöglichen nicht nur die Maut-Abrechnung, sonder…
2,8 Millionen Euro mit Grundstücksgeschäften und TÜV-Bescheinigungen erbeutet
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung der Berliner Staatsanwaltschaft: Die Staatsanwaltschaft Berlin hat in einer über 500 Seiten langen Anklageschrift Anklage gegen 14 Männer und eine Frau erhoben, die in wechselnder Beteiligung in einer Serie von über 150 Taten se…
fälschungserschwerend
Fragmente aus dem Datenschutz / ... das Wörtchen steht in der Fünfunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung - 35. BImSchV) und bezi…
TÃœV zu, DEKRA voll
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Um im nächsten Jahr zum Beispiel zum Landgericht Hannover zu kommen, benötige ich ab dem 01.01.2008 Schadstoffplaketten. Da am Samstag der TÃœV bis 12.00 Uhr geöffnet hat, begab ich mich heute dorthin, um festzustellen, dass dort schlicht zugeschl…
Atze Schröder vs. Klempertpedia
RA-Blog / Wen muss man nochmal verklagen, wenn man seinen Namen aus der Wikipedia gelöscht haben möchte? Müsste ich gerade mal kurz überlegen. Der Komiker, der die Kunstfigur Atze Schröder darstellt, hat sich jedenfalls für Arne Klempert entschiede…
» Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht
» Rechtswörterbuch.de - Begriff Definition Erklärung von Urkunde, zusammengesetzte (Strafrecht / Besonderer Teil)
Das Online Rechtswörterbuch Rechtslexikon - Eine zusammengesetzte Urkunde liegt vor, wenn eine verkörperte Erklärung mit einem Augenscheinsobjekt, auf welches sich ihr Erklärungsinhalt bezieht,
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