UrhR-Novelle: Wissenschaftsprivilegien noch umstritten
am 15.01.2005 von http://www.jurabilis.de
Wie Heise weiß, wird über die Privilegierung von Forschung und Lehre bei der Neufassung des Urheberrechts noch gerungen. Irene Pakuscher vom BMJ sagte in der Abschlussdiskussion bei der Dritten Digital Rights Management Konferenz in Berlin:
Die Bedürfnisse der Wissenschaft haben uns sehr …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
3. Digital Rights Management Konferenz 2005
Jurabilis / Dr. Stefan Bechtold wies heute in der NETLAW-Liste auf die 3. Digital Rights Management Konferenz 2005 hin. Die Tagung findet vom 13.-14. Januar 2005 in Berlin statt. Die dritte Veranstaltung dieser europaweit führenden Serie von DRM-Konferenzen f…
3. Digital Rights Management Konferenz 2005
LAWgical / Die 3. DRM-Konferenz am 13. und 14. Januar 2005 in Berlin soll eine interdisziplinäre Plattform schaffen, auf der wirtschaftliche, technische, rechtliche, politische und wissenschaftliche Fragen des DRM und der Zukunft digitaler Inhalte diskutiert w…
Veranstaltung zum Digital Rights Management
Law-Blog / Über eine interessante Münchner Veranstaltung im zum Thema Medien(portale) und Digital Rights Management - Inhalte im Web verkaufen ohne Raubkopien darf das Law-Blog informieren. Termin: 01.09.2005, 19:00 - 21:00h Ort: IHK-Akademie, Orleansstraße…
Digital Rights Management Legislation
JIPS News / Der aktualisierte Bericht Copyright Law: Digital Rights Management Legislation für den ...…
Kabinett beschließt Novelle des Urheberrechts
Bundesjustizministerium / Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes Modernisierung des Urheberrechts beschlossen. „Mit dem „Zweiten Korb“ der Urheberrechtsnovelle modernisieren wir das Recht des geistigen Eigentums und passen es den An…
BKA-Gesetz: Die wichtigsten Änderungen
Telemedicus / Am Mittwoch will die Bundesregierung über die Novelle des heftig umstrttenen BKA-Gesetzes abstimmen. Mitte April hatten sich der Bundesinnenminister und die Justizministerin auf einen Entwurf geeinigt; er sieht vor, die Befugnisse der Kriminalp…
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