UrhR/Filesharing: Bitkom- und IFPI-Studie

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., kurz Bitkom, hat in der Pressemitteilung vom 25.04.2010 auf eine Studie zu Raubkopien und Urheberrecht hingewiesen. Nach der Studie finden 25% der Deutschen Raubkopien von Musik, Filmen oder Software akzeptabel, was nach der Aussage des zitierten Bitkom Vorstandsmitglieds dennoch für ein „ausgeprägtes Bewusstsein für geistiges Eigentum“ spreche. Sowohl die Strafverfolgung als auch der Ausbau der kostenpflichtigen Angebote zu legalen downloads solle die Piraterie in diesem Bereich bekämpfen. Am heutigen „Tag des geistigen Eigentums“ sei in dem Zusammenhang mit der Bitkom-Studie auch auf die sog. Brenner Studie (Teilstudie als PDF) des Bundesverbandes der Musikindustrie (IFPI) verweisen, nach der die Zahl der illegalen downloads im vergangenen Jahr zurückgegangen sei. Das wird auf die Wirkung der Abmahnungen zurückgeführt. Der Geschäftsführer des Verbands würde statt der Abmahnungen „viel lieber flächendeckend zunächst Warnhinweise versenden“, was aber ohne die Kooperation der Internetzugangsanbieter nicht möglich sei. Dieser „Warnhinweis“ ist durchaus möglich, wenn man in den „kleinen“ Fällen mehr von den gesetzlichen Möglichkeiten des § 97a Urhebergesetz Gebrauch machen würde. Danach beschränkt sich der Ersatz der Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen für die erstmalige Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit nur einer unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf 100,00 €. Leider sind die gesetzlichen Kriterien derart schwammig, dass selbst die Gerichte (noch) nicht mit der Norm umzugehen wissen, weshalb hier erheblicher Klarstellungsbedarf durch den Gesetzgeber besteht. Die Einstellung, dass die Raubkopien als akzeptabel angesehen werden, erlebe ich auch häufig in der Praxis bei Abmahnungen wegen Filesharing. Die Verärgerung über das Erwischen ist oftmals größer als die Einsicht eine Rechtsverletzung begangen zu haben. Das betrifft meistens besonders diejenigen, die eine Vielzahl von Musik-, und/oder Filmdateien über die…