UrhR: die stickende Großmutter als Verbrecherin
am 14.09.2006 von Rechtsanwalt Hänsch, Dresden
Die durchsetzung eines angeblichen Urheberrechts treibt immer weitere Blüten (vgl. mein Beitrag vom 02.08.2006):
Die US-amerikanischen Vereinigung der Stickerei-Design-Hersteller Embroidery Software Protection Coalition (ESPC) verschickt Briefe im Stil der RIAA-Klagedrohungen an ältere Damen, die CDs mit Stickmustern auf Ebay erworben haben, drohen mit einem Streitwert von 150.000 Dollar pro Muster und verlangen dann 300 für die Beilegung der angeblichen Copyrightverletzung.
Jemand erfindet also ein hübsches Muster, das per PC und angeschlossener moderner Nähmaschine in Textilien gestickt werden kann. Jemand anderes kauft die CD, verkauft sie (oder eine Sicherheitskopie) später wieder per …
Mit ohne Stil
Obiter Dictum / Aus dem Schreiben eines Mandanten an seinen ehemaligen Arbeitgeber: Dieser Schriftwechsel bestätigt wieder einmal Ihren Stil (den Sie nicht haben). Das nennt man wohl Dialektik.…
“Mein” und “dein” und das Urheberrecht
Vertretbar Weblawg / Ein Kind lernt durch seine Umgebung sehr schnell den Eigentumsbegriff und weiß wohl zu unterscheiden zwischen “mein” und “dein”, wenn es sich auch nur um ein geringwertiges Spielzeug handelt. Es wäre nützlich und gut, wenn…
Markeninhaber löschen rechtmäßige eBay-Auktionen
LBR-Blog / Ihre Auktion wurde gelöscht, teilt eBay über das so genannte VeRI-Programm jeden Tag unzähligen arglosen wie verdutzen Nutzern ganz nebenbei mit. Die haben sich meist beim Verkauf von Original-Software, Markenjeans oder Parfüm zu Recht nichts w…
Wehleidig
Jungle Out There / Man sagt und schreibt mir, mein Stil sei wehleidig und weinerlich. Das sitzt. Ich werde also versuchen, kaltblütiger und zynischer zu schreiben, zu denken und vor allem zu handeln. Der Karriere tut es ja allemal gut. Man muss sich nur den angebl…
Flyke bleibt Fahrrad
MCNeubert lawblog / Ein unter Moschi-Fliegern viel beachtet Entscheidung hat das Landgericht Zwickau gefällt. Der Angeklagte war wiederholt von der Polizei mit seinem Flyke mit ausgeschaltetem Motor auf dem Weg zum Flugplatz angehalten worden und wurde wegen eines ange…
Überprüfung der Identität im Onlinehandel - Registrierung bei eBay
maas_rechtsanwälte / Nachdem gerade erst zum 1. April 2008 das neue Muster der Widerrufsbelehrung der BGB-InfoV in Kraft getreten ist (vgl. unseren Artikel „Widerrufsbelehrung – neues Muster 01.04.2008“) und Online-Händler auf Trab hält, entsteht schon wi…
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