Urheberrechtsverletzung bei „embedded content“

Wie das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 8. November 2011 (I-20 U 42/11) entschied liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, wenn beispielsweise ein Foto als sogenannter „embedded Content“ in einer Webseite eingebunden wird. Damit weicht das Gericht insoweit von seiner Rechtsprechung bezüglich des Einbindens eines einfachen Linkes ab. Im zu entscheidenden Fall sah es das Gericht als erforderlich, dass die betreffende Fotografin dieser Benutzung gesondert hätte zustimmen müssen und nahm mangels einer solchen Einwilligung eine Urheberrechtsverletzung an.

Gegenstand des Verfahrens war auch die Frage, ob ein Blog-Betreiber als als Content Provider im Sinne von § 7 Abs. 1 TMG haftet, selbst wenn er den Blog “für Freunde” seiner Zeitung (Blog) öffnen will. Auf Grundlage dieser Einordnung kommt das Gericht folgerichtig zu der Entscheidung, dass der Blogbetreiber erst ab Kenntnis und Nichtlöschung als Host Provider im Sinne von § 8 TMG haftet.