Urheberrechtsreform; 2. Korb
am 29.09.2004 von http://log.handakte.de/Seit heute sind auf dem Server des BMJ der Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz …
Urheberrechtsreform - 2. Korb
advobLAWg / Seit heute sind auf dem Server des BMJ der Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 27.09.2004 und ein Eckpunkte-Katalog als PDF-Dateien veröffentlicht.
HABM: Handbuch Markenpraxis
MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten
Arbeitsvertrag & Tarifvertrag ‘in jeweils geltender Fassung’
andreas-buschmann.net / Wenn der Arbeitsvertrag regelt, ein Tarifvertrag in der jeweils geltenden Fassung solle auf das Arbeitsverhältnis anwendbar sein - kann der Arbeitgeber die Anwendung ihm nicht genehmer Änderungen des Tarifvertrags verhindern, indem er aus d
Bundesrat stoppt BKA-Gesetz
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundesrat hat das Gesetz zur Ausweitung der Befugnisse des Bundeskriminalamts gestoppt. Die Länderkammer lehnte am Freitag in Berlin den bereits vom Bundestag gebilligt Gesetzentwurf ab. Auch der Antrag zur Anrufung eines
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
BVerfG: Anwaltswerbung mit tabellarischer Gegnerliste ist zulässig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / BVerfG, Beschluss vom 12.12.2007, Az.: 1 BvR 1625/06 Art. 12 Abs. 1 GG Das BVerfG hat mit diesem Beschluss deutlich gemacht, dass (tabellarische) Gegnerlisten auf anwaltlichen Homepages aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht untersagt werden könn
Links 309
LawBlog / Der kleine Wolfgang wartet weinend am Empfang und kann dort abgeholt werden Die machtlüsterne große Koalition Kosovo verhaftet BND-Agenten DFB-Präsident Zwanziger erklärt, warum sein Verband negative Gerichtsentscheidungen verschweigt NRW-Umweltm
Elke Heidenreich liest im Internet
medien-gerecht / Nach ihrem Rauswurf beim ZDF gab es Anzeichen dafür, dass Elke Heidenreich mit ihre Sendung Lesen! bei einem anderen Sender unterkommen würde. Dem ist nun doch nicht so. Nach eigenen Angaben ist sie jedoch “mit dem Fernsehen irgendwie
Iphone - die teuerste Eieruhr der Welt?
Recht Medial / Ich bin auch schon eine Weile am überlegen, ob ich mir ein Telefon im Schlage eines Iphone oder lieber ein Windows-Mobile Gerät wie das MDA Touch zulege. Nach der Lektüre von dieser Auswertung fällt mir die Entscheidung deutlich leichter - und da
Keine Doppelanmeldungen bei Terminsvertreter
Rechthaber / Erfreulich: Allein in den letzten drei Tagen registrierten sich gut 40 weitere Kanzleien auf Terminsvertreter.com. Die Plattform nähert sich der Zahl von 500 Mitgliedskanzleien. Weniger schön: Es häufen sich Fälle, in denen einzel
Ab 01.09: Neue UrhG-Regelungen in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zum 13.09.2003, also vor knapp einem Jahr, ist die Urheberrechtsreform in Kraft getreten. Vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen Urheberrecht.Nun sind zum 01.09.2004 die letzten Bestimmungen des damaligen Gesetzespaketes wirksam ge
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