Urheberrechtsklage Internet Archive
am 02.12.2004 von http://log.handakte.de/Der United States District Court of California hat eine Klage gegen die verl채ngerte Schutzfrist …
Urheberrechtsklage Internet Archive
JIPS News / Der United States District Court of California hat eine Klage gegen die verl채ngerte Schutzfrist im ...
VG Wiesbaden: Keine GEZ-Geb체hren f체r gewerbliche Nutzung eines Internet-PC
anwalt-kiel.com / Das Verwaltungsgerichts Wiesbaden - 5 E 243/08.WI - hat durch Urteil vom 19.11.2008 der Klage eines Eltvillers stattgegeben, der sich gegen die Heranziehung zu Rundfunk-geb체hren f체r seinen gewerblich genutzten Internet-PC gewandt hat. Der Kl채ger b
BGH: Tontr채ger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem f체r das Urheberrecht zust채ndige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tontr채gerherstellers eingreift, der einem fremden Tontr채ger kleinste Tonfetzen entnimmt.Die Kl�
Bislang 63 Unternehmergesellschaften (haftungsbeschr채nkt)
Unternehmensrechtliche Notizen / Seit ca. 3 Wochen ist das MoMiG in Kraft, das die “Unternehmergesellschaft (haftungsbeschr채nkt)” eingef체hrt hat (hier wird das der Fraktion der Gr체nen noch einmal erkl채rt). Eine erste Bestandsaufnahme: mit heutigem Datum sind 63 Unte
Das wird knapp
LawBlog / Ich kann das ja verstehen, dass man vor einer Ladung zum Strafantritt gerne die Augen verschlie횩t. Aber die Unterlagen, mit denen um eine Fristverl채ngerung nachgesucht werden kann, erst eine knappe Woche vor Ultimo einzureichen, ist schon sehr risk
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem f체r das Urheberrecht zust채ndige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tontr채gerh
Auch Europaabgeordnete will Recht auf Klo
Kanzlei Menschen und Rechte / Das Thema “Klo im Luftraum” hat Brisanz. Jetzt fordert auch die혻gr체ne Europaabgeordnete Angelika Beer alle Fluglinien in Europa auf, “mit der z체gigen Umsetzung der EU-Verordnung ein barrierefreies Reisen zu erm철glichen”. I
Abmahnungen: Die 200 h채ufigsten Gr체nde
Rechtsanwalt News / Einen wirklich interessanten und informativen Beitrag über Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen (vor allem im Internet) hat die it-Kanzlei aus München zusammen aufgestellt. In einer alphabetischen Liste werden die 200 häufigsten Abmahn
Petition gegen die Verl채ngerung der urheberrechtlichen Schutzfristen
Telemedicus / Die Initiative „Sound Copyright“ wendet sich gegen die Verl채ngerung der Schutzfristen f체r Tonaufnahmen, die derzeit von der Europ채ischen Kommission angedacht werden. Dazu hat sie eine Online-Petition gestartet: Tonaufnahmen sind
Teilzeitarbeit w채hrend der Elternzeit
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Geht ein Arbeitnehmer in Elternzeit, so kann er gleichzeitig eine Verringerung seiner regelm채횩igen Arbeitszeit w채hrend der Elternzeit verlangen. Man spricht dann von der sog. Elternteilzeit. Der Arbeitgeber kann jedoch gem 짠 15 Abs. 7 Nr. 4 BEEG
Vollstreckung nach Abweisung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Am 25. Mai 2007 beurteilte das Bundesberufungsgericht des Hauptstadtbezirks in Washington die Anwendbarkeit des amerikanischen Bundesschiedsrechts, Federal Arbitration Act, auf internationale Sachverhalte. In der Sache Termor
Vollstreckung nach Abweisung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Am 25. Mai 2007 beurteilte das Bundesberufungsgericht des Hauptstadtbezirks in Washington die Anwendbarkeit des amerikanischen Bundesschiedsrechts, Federal Arbitration Act, auf internationale Sachverhalte. In der Sache Termor
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