Urheberrechtsänderungen
am 01.09.2004 von blat.antville: Simons Blawg
RA Oberndoerfer weist im Newsletter des Instituts für Urheber- und Medienrecht auf folgende Gesetzesänderung hin:
Heute, am 1. September 2004, treten § 95b Abs. 2 und § 95d Abs. 2 sowie § 111a Abs. 1 Nr. 2 und 3 UrhG und die entsprechenden Änderungen des Unterlassungsklagegesetzes …
Urheberrechtsänderung
blat.antville: Simons Blawg / Der Deutsche Bundestag hat am 29.6.2006 die Änderung des Urheberrechtsgesetzes bezüglich des Folgerechts (§ 26 UrhG) beschlossen. Dabei folgte das Plenum der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (BT-Dr. 16/2019) und legte den Schw…
Pfändung
domainblog / Schon ein paar Tage online (bei den Kollegen »Jaschinski Biere Brexl« hier in Berlin) ist der Beschluss des BGH Karlsruhe zur Frage der Pfändbarkeit von Domains (Beschluss vom 05.07.2005, Az.: VII ZB 08/05):a) Eine Internet Domain st…
ungenutzte Domain
domainblog / Bei muepe.de findet sich der Hinweis auf ein aktuelles Urteil des LG München I (Urteil vom 18.03.2004, 17 HK O 16715/03): »Wer eine Domain lediglich registriert, mit ihr aber noch kein Internetangebot adressiert, handelt nicht im gesch&aum…
Kopftuchgesetz Baden-Württemberg
blat.antville: Simons Blawg / hält der Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht stand. Die entscheidende Textpassage des Gesetzes - § 38 Abs.2 Landesschulgesetz Baden-Württemberg lautet: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen nach § 2 Abs. 1 d&u…
Leben plus 70 Jahre-Monopol
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Monopolstellung von Urheberrechtsinhabern muss nach der Verfassung zeitlich begrenzt sein. Geschützte Werke müssen nach angemessener Zeit Allgemeingut in der public Domain werden. Aufführende Küstler w…
Urheberrecht an Partien
Lenz Blog Deutsch / Ich habe gestern ein neues Buch als pdf-Datei ins Netz gestellt. Eine gedruckte Version folgt möglicherweise später. Dieses Buch behandelt überwiegend nicht juristische Fragen. Etwa drei Viertel des Textes diskutieren bestimmte Ideen zum japanisc…
Urheberrecht an der Mauer
Lenz Blog Deutsch / Jeremy Phillips diskutiert in seinem IPKat blog das Projekt, einen Teil der Mauer dauernd wieder aufzubauen, und wirft dabei die Frage auf, ob dies nicht eine Urheberrechtsverletzung sei. Zur Antwort stelle man sich folgenden (glücklicherweise nur …
Urheberrecht bildungsfeindlich
Archivalia (Archivrecht) / Nicht ganz 99 Thesen hat Ulrich Sieber dem Gesetzgeber dazu gerade ans Infobrett genagelt. In einem Memorandum kommt der renommierte Freiburger Informationsrechtler zu dem Schluss, dass bei den bisherigen Reformen des Urheberrechts die Bedürfnis…
Herstellungskosten oder Erhaltungsaufwand bei Baumaßnahmen
Blickpunkt Recht & Steuern / Bei der Prüfung, ob eine Baumaßnahme nach § 255 Abs. 2 HGB zu (nur im Rahmen der Abschreibung zu berücksichtigendem) Herstellungsaufwand oder zu sofort absetzbarem Erhaltungsaufwand führt, darf nach einem jetzt veröffentlic…
Ab ins Archiv!
Archivalia (Archivrecht) / Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt 2. Senat, Beschluß vom 18. November 1997, Az: B 2 S 353/96 JMBl ST 1998, 424-427 (Leitsatz und Gründe) VwRR MO 1998, 39-40 (Leitsatz und Gründe) Leitsatz 1: Es widerspricht § 73…
Gehirnbrecher
Juristisches und Sonstiges / Es gibt Zungenbrecher und es gibt Gehirnbrecher. (BGBl. II Nr. 311/2005) „(1) Die Verpflichtung der Netzbetreiber zur Abführung der Beiträge, die von den Endverbrauchern und Netzbetreibern, nach Maßgabe ihrer Qualifikation als…
Impressum I: § 6 TDG (und Abmahnung?)
blat.antville: Simons Blawg / Ein Artikel von web.de (Link ist nicht mehr aktuell) gab mir Veranlassung, heute (5.11.2002), das Thema Impressum in der Blogger-Szene anzusprechen: 1. Die Vielzahl von deutschen Weblogs ohne Impressum lässt auf die weit verbreitete Ansicht sch…
kompit.de
domainblog / Beim Kollegen Rechtsanwalt Dr. Bücking von kanzlei.de gibt es einen Hinweis auf ein neues Urteil des LG Hamburg. Das bestätigte u. a. in einer Urteil vom 25.01.2005 Entscheidungen des BGH wie presserecht.de, vossius.de, shell.de und anderer…
Pflanzen herein
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Einfuhr pflanzlichen Materials unterliegt strengem Vorchriften, und ihre Erfüllung bereitet dem zuständigen Bundesdienst Animal and Plant Health Inspection Service, APHIS, Sorgen. Um die sorgfältigere Beacht…
Das Kündigungsrecht gemäß § 15 Abs 1 KSchG ist auf Mobilfunkverträge...
iuranovit / Dies Entschied der Oberste Gerichtshof am 21. 4. 2005. Hintergrund war die Verbandsklage eines Konsumentenschutzverbandes, der der Ansicht war, dass der Kündigungsverzicht des Kunden für die Dauer von 18 Monaten mit den zwingenden kürz…
Nachrückverfahren
Schmierzettel.NET / Meine Hoffnungen ruhen nun auf dem Nachrückverfahren nach § 8 der Landesverordnung über die Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst vom 13.12.2000: § 8 Nachrückverfahren Zugelassene Bewerberinnen und Bewerber haben u…
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