Spanien: Urteil des Verfassungsgerichts zur "Abgabe für Privatkopien"
JIPS News | 8. Februar 2011 — Das spanische Verfassungsgericht hat durch Urteil vom 29. November 2010 entschieden, dass Urheberrechtsabgaben für Privatkopien nu…
Urheberrechtsabgabe nur eingeschränkt zulässig
Generalanwältin Verica Trstenjak hat in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache C-467/08 die Ansicht vertreten, dass Abgaben für Privatkopien nur auf Anlagen, Geräte und Medien zur digitalen Wiedergabe erhoben werden dürfen, die mutmaßlich für die Anfertigung von Privatkopien verwendet werden. Die Rechtssac…
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Erschienen 11. Mai 2010 auf http://kleinblog.com/.
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Bundesverfassungsgericht Geräteabgabe 2010: Kippt die Geräteabgabe nach § 54 UrhG?
Internet-Law | 11. Mai 2010 — In Deutschland werden auf Geräte und Speichermedien, die zur Herstellung von Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Werk…
Keine Geräteabgabe ohne Privatkopien
Rechtslupe | 11. Mai 2010 — In einem beim Gerichtshof der Europäischen Union anhängigen Vorabentscheidungsersuchen über die Rechtmäßigkeit von Urheberrecht…
Deutsche Urheberrechtsabgaben EU-rechtswidrig?
LawCamp @ Bird & Bird | 11. Mai 2010 — Dr. Fabian Niemann Offenbar stehe ich mit meiner Meinung, dass das deutsche Urheberrechtsabgabensystem rechtswidrig ist nicht…
EuGH erklärt spanische “Privatkopie-Abgabe” für unzulässig
LEGALIT.de | 21. Oktober 2010 — Der Europäische Gerichtshof hat heute in der Rechtssache PADAWAN ./. SAGE (Urteil vom 21. Oktober 2010 - Az. C-467/08) die Anwe…
Spanien: Urheberrechtsabgabe für CD-Rohlinge
JIPS News | 16. Juli 2008 — In Spanien wird zur Zeit über den ministeriellen Erlass vom 19. Juni 2008 gestritten, der festlegt, welche Produkte dazu geei…
EuGH-Generalanwältin: Schranken für urheberrechtliche Geräteabgabe
Verfassungsblog | 11. Mai 2010 — Speichermedien und Vervielfältigungsgeräte kosten in Deutschland ein paar Euro mehr, weil auf den Kaufpreis die Geräteabgabe …
Spanien: Gerichtsurteil zu p2p
JIPS News | 20. April 2010 — Der Juzgado Mercantil von Barcelona hat als Gericht erster Instanz durch Urteil vom 09. März 2010 entschieden, dass das kostenl…
[Heise.de] Verwertungsgesellschaften fordern höhere Abgaben auf Speichermedien
dennisheinemeyer.eu | 3. Februar 2010 — Nachdem sich die Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) zum Jahreswechsel mit einer kleinen Gruppe von PC-Hersteller…
Zwangsabgabe für Privatkopien
Rechtslupe | 21. Oktober 2010 — Schlechte Nachrichten für die Verwertungsgesellschaften: Die Anwendung der „Abgabe für Privatkopien“ auf Vervielfältigungsmedie…
