Urheberrechtsabgabe: Keine Anwendbarkeit auf Computer
am 10.10.2008 von http://www.it-rechtsinfo.de/Weder können nach Ansicht der Richter allein noch in Verbindung mit anderen Geräten fotomechanische Vervielfältigungen (so wie mit einem herkömmlichen Fotokopiergerät) hergestellt werden. Allerdings stützt sich die Entscheidung auf die alte Rechtslage vor 2008. Insoweit verbleibt ein Restrisiko für Hersteller, dass …
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Keine Gerätevergütung für Computer
Handakte WebLAWg / Der BGH hat in einem lange erwarteten Urteil (I ZR 18/06) am heutigen Donnerstag entschieden, dass für PCs derzeit keine Urheberrechtsabgaben zu leisten sind. Dem Gericht zufolge sind PCs nicht für das Anfertigen von Kopien durch Ablichtung eines…
BGH: Keine Geräteabgabe für Computer
Telemedicus / Der Bundesgerichtshof hat gestern entschieden, dass für Computer keine Geräteabgabe nach § 54a Abs. 1 Satz 1 UrhG a.F. abzuführen ist. Klägerin war die Verwertungsgesellschaft VG Wort, die feststellen lassen wollte, dass ein Computerhändle…
BGH kippt Urheberrechtsabgabe auf Computer
Recht Medial / Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu e…
Bundesgerichtshof : Keine Gerätevergütung für Computer nach § 54a Abs. 1 Satz 1 UrhG a.F.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 02.10.2008 – Az. I ZR 18/06 – PCs; Vorinstanzen: LG München I, Urteil vom 23.12.2004 – Az. 7 O 18484/03; OLG München, Urteil vom 15.12.2005 – Az. 29 U 1913/05 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat…
Bundesgerichtshof : Multis sind Kopierer - Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 30.01.2008 - Az. I ZR 131/05 - Multifunktionsgeräte; Vorinstanzen: LG Stuttgart, Urteil vom 22.12.2004 - Az. 17 O 299/04, OLG Stuttgart – Urteil vom 06.07.2005 - Az. 4 U 19/05 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I…
BGH: Keine 30,- EUR extra für jeden PC; keine Gerätevergütung für Computer
§§ Jur-Blog.de §§ / BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 18/06 - PCs - Computer sind keine Geräte zur fotomechanische Vervielfältigungen, wie mit einem herkömmlichen Fotokopiergerät. Auf diese Formel läßt sich das Urteil des BGH bringen. Damit wies der BGH das A…
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