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Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor

am 09.01.2006 von Rechtblog

Wie die Kanzlei Dr. Bahr miteilt, liegt nun der Entwurf zum 2. Reform-Korb vor.
Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfangreichen Materialien sind hier online abrufbar.
Lesenswert ist vor allem die Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen durch das Bundesministerium der Justiz (PDF via urheberrecht.org), da dort [...]

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Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfangreichen Materialien sind hier online abrufbar.Lesenswert ist vor allem die Zusammenfassu…

2. Urheberrechtsreform: Entwurf des BMJ

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 2. Korb der Urheberrechtsreform steht vor der Tür. Zum 13.09.2003 war der 1. Korb in Kraft getreten und hat zahlreiche Veränderungen gebracht, vgl. dazu unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen UrheberR.Das Bundesministerium der Justiz hat nun für d…

Referenten-Entwurf zur Durchsetzungsrichtlinie 2. Korb Urheberrechtsgesetz

BERLIN BLAWG / Das Bundesministerium der Justiz auch einen Referentenentwurf zur Umsetzung der »Durchsetzungsrichtlinie« veröffentlicht. Die erste Stellungnahme zum Entwurf des sog. 2. Korbs von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Hildebrandt ist über das Institut für Ur…

BMJ: Referentenentwurf zur Urheberrechts-Reform

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor knapp einem Jahr ist die Urheberrechts-Reform zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR. Nun plant das Bundesjustizministerium (BMJ) auch schon die Umsetzung des zweiten Teils der Urhebe…

Urheberrecht-Reform: Göttinger Erklärung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zur Zeit wird kräftig an der Umsetzung des 2. Korbs der Urheberrechtsreform gearbeitet. Der 1. Korb der Urheberrechts-Reform ist zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR. Siehe zu den gepl…

Gesetzesentwurf 2. Korb Urheberrecht

BERLIN BLAWG / Der Entwurf der Bundesregierung eines zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, der sog. 2. Korb, ist online als .pdf-file abrufbar. Die wichtigsten Neuerungen in Kürze: Ein einfaches Nutzungsrecht kann f…

Bundesregierung: Entwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsreform

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung hat einen Entwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsreform vorgelegt (PDF-Download). Im Überblick die wichtigsten Punkte:- die Privatkopie bleibt (theoretisch) erhalten, wird jedoch faktisch auch (weiterhin) grundlegend eingeschränkt…

Kabinett beschließt Novelle des Urheberrechts

Bundesjustizministerium / Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes Modernisierung des Urheberrechts beschlossen. „Mit dem „Zweiten Korb“ der Urheberrechtsnovelle modernisieren wir das Recht des geistigen Eigentums und passen es den An…

BMJ: Stellungnahmen zum Referentenentwurf 2. Korb

advobLAWg / Auf der Internetseite Kopien brauchen Originale hat das Bundesministerium der Justiz Stellungnahmen aus den Fachkreisen und Verbänden zu den Vorschlägen des Bundesministeriums der Justiz (Urheberrecht in der Informationsgesellschaft - der Referent…

Bundesregierung: Referenten-Entwurf zur unerlaubten Telefonwerbung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Vorhaben wurde bereits Anfang März angekündigt (= Kanzlei-Infos v. 13.03.2008), jetzt liegt nunmehr auch ein Referenten-Entwurf zum Download (PDF) vor.Im einzelnen: 1. Zeitungen, Zeitschiften, Illustrierte und Wett-/Lotterie-Dienstleistungen un…

Urheberrechtsreform; hier: 2. Korb

Handakte WebLAWg / Der 2. Korb der Urheberrechtsreform steht vor der Tür. Zum 13.09.2003 war der 1. Korb in Kraft getreten und hat...…

Entwurf der Bilanzrechtsreform nicht vor 2007

STEUERRECHT / Der Referentenentwurf zur Reform des deutschen Bilanzrechts wird nicht mehr in diesem Jahr vorgelegt. Dies bestätigte Ministerialrat Dr. Christoph Ernst vom Bundesministerium der Justiz (BMJ) auf Anfrage des Deutschen Steuerberaterverbands (DStV). E…

Bundestag beschließt Novelle des Urheberrechts

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft hat heute den Bundestag passiert. Es ist der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle. Der Bundesrat muss dem Gesetzentwurf noch zustimmen.Mit dem Zweiten Ko…

Juristen ohne Beratungsbefugnis

ADVERSARIO / Im Rahmen der angestrebten Reform des Rechtsberatungsgesetzes hat das Bundesministerium der Justiz einen ersten Entwurf vorgelegt. Der Rechtsberatungsmarkt soll geoeffnet werden und das Monopol der Anwaelte gebrochen, verlautete es von der Bunde…

Entwurf BilMoG veröffentlicht

STEUERRECHT / Mit Datum vom 08.11.2007 hat das Bundesministerium der Justiz den Referentenentwurf des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) veröffentlicht. Hauptziel der Reform ist es, eine moderne Bilanzierungsgrundlage zu schaffen, mit der das deutsche B…

Der zweite Korb

Jurabilis / Ich muss einiges nachtragen: Hier also der Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft (besser bekannt als der zweite Korb). Auf der DGRI-Herbstakademie wurde nach dem sehr interessanten V…

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