Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor
am 07.01.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfangreichen Materialien sind hier …
Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor
Rechtblog / Wie die Kanzlei Dr. Bahr miteilt, liegt nun der Entwurf zum 2. Reform-Korb vor. Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfan…
BMJ: Referentenentwurf zur Urheberrechts-Reform
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor knapp einem Jahr ist die Urheberrechts-Reform zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR. Nun plant das Bundesjustizministerium (BMJ) auch schon die Umsetzung des zweiten Teils der Urhebe…
Kabinett beschließt Novelle des Urheberrechts
Bundesjustizministerium / Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes Modernisierung des Urheberrechts beschlossen. „Mit dem „Zweiten Korb“ der Urheberrechtsnovelle modernisieren wir das Recht des geistigen Eigentums und passen es den An…
2. Urheberrechtsreform: Entwurf des BMJ
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 2. Korb der Urheberrechtsreform steht vor der Tür. Zum 13.09.2003 war der 1. Korb in Kraft getreten und hat zahlreiche Veränderungen gebracht, vgl. dazu unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen UrheberR.Das Bundesministerium der Justiz hat nun für d…
Referenten-Entwurf zur Durchsetzungsrichtlinie 2. Korb Urheberrechtsgesetz
BERLIN BLAWG / Das Bundesministerium der Justiz auch einen Referentenentwurf zur Umsetzung der »Durchsetzungsrichtlinie« veröffentlicht. Die erste Stellungnahme zum Entwurf des sog. 2. Korbs von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Hildebrandt ist über das Institut für Ur…
BMJ: Reform des Urheberrechts & Kampf gegen Produktpiraterie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesjustizministerium hat vor wenigen Tagen einen Referenten-Entwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und leist…
Aktueller Stand des 2. Korbs der UrhR-Reform
advobLAWg / Die Eckpunkte des Regierungsentwurfs zum 2. Korb der Urheberrechts-Reform, den Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 13.01.2005 vorgestellt hat (wir berichteten), werden in einer auf der Informationsseite Kopien brauchen Originale zum Download z…
Bundesregierung: Neuer Entwurf zum TKG
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung hat einen neuen Entwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetz (TKG) vorgelegt, der hier downloadbar ist (PDF).Er stimmt (weitestgehend) mit dem Entwurf überein, den das Bundeswirtschaftsministerium Anfang Februar 2006 vorgel…
Reform des Unterhaltsrechts
Handakte WebLAWg / Am 5. April 2006 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsrechts beschlossen. Der Regierungsentwurf ist dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet worden. Er basiert weitgehend auf einem Referentenentwurf, den da…
Referenten-Entwurf: Umsatzsteuer auf Spielbanken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem bis vor wenigen Tagen verdeckt gehaltenen Referenten-Entwurf plant die Bundesregierung die Umsatzsteuer-Pflicht auf deutsche Spielbanken auszudehnen.Der Entwurf sieht keinerlei Übergangsvorschriften vor, sondern soll am 4. Mai 2005 in Kraft…
Kompendium zum Internetrecht aktualisiert
Jurakopf / Das vom Münsteraner Juraprofessor Thomas Hoeren herausgegebene Skript Internetrecht steht nun in einer neuen Version als PDF-Datei zum Download bereit. Es enthält die Rechtsprechung des Jahres 2007, die Neuordnung des Urheberrechts durch den 2. Kor…
Urheberrechtsreform - 2. Korb
advobLAWg / Seit heute sind auf dem Server des BMJ der Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 27.09.2004 und ein Eckpunkte-Katalog als PDF-Dateien veröffentlicht.…
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