Filesharing: Auskunftspflicht für Sharehoster (?)
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. August 2011 — Während das OLG Düsseldorf (I-20 U 59/10) letztes Jahr noch eine (Störer-)Haftung von Sharehostern wie z.B. Rapidshare im Ker…
Während ein (Dritt-)Auskunftsanspruch gem. § 101 Abs. 2, 9 UrhG gegen Internetprovider in Filesharing-Fällen über Tauschbörsen die Regel ist, hatte sich das Oberlandesgericht Köln in einer Entscheidung von Ende Märze mit der Frage zu befassen, ob auch Urheberrechtsverletzungen bei Sharehostern (z.B. Rapidshare, Uploaded.to etc.) nachvollziehbar sind.
Der Inhaber der ausschließlichen Rechte an einem Filmwerk wurde darauf aufmerksam, dass eben dieser Film über einen schweizerischen Sharehoster im Internet zugänglich gemacht wurde. Er verlangte vom Betreiber des Sharehosting-Dienstes Herausgabe der Daten des hochladenden Nutzers, um gegen diesen schließlich auf dem Rechtsweg vorgehen zu können.
(via)
Da sich der Sharehoster weigerte, die Daten herauszugeben und sich auf schweizerisches Datenschutzrecht berief, beschritt der Rechteinhaber den Rechtsweg.
Das Oberlandesgericht Köln entschied mit Urteil vom 25.03.2011 (Az.: 6 U 87/10), dass der urheberrechtliche (Dritt-)Auskunftsanspruch gem. § 101 Abs. 2, Abs. 9 UrhG auch gegenüber einem Sharehoster bestehen kann. Die Richter stuften dabei die Interessen des Rechteinhabers an der Rechtsverfolgung als höherrangig ein. Begründet wird die Entscheidung damit, dass…
die Nutzungsrechte des Rechteinhabers durch den anonymen Uploader in massiver Weise verletzt wurden, insbesondere weil vorliegend der zugänglich gemachte Film in seiner relevanten Verwertungsphase veröffentlicht wurde. Auch besteht sonst keine Möglichkeit, an die Daten der Uploader zu gelangen, um so die berechti…
» Vollständiger ArtikelErschienen 14. September 2011 auf http://netzrecht.org.
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. August 2011 — Während das OLG Düsseldorf (I-20 U 59/10) letztes Jahr noch eine (Störer-)Haftung von Sharehostern wie z.B. Rapidshare im Ker…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 10. August 2011 — Jens Ferner berichtet, dass die Richter des OLG Köln durch Urteil vom 25.03.2011, Az. 6 U 87/10 entschieden haben, dass Recht…
LBR-Blog | 16. Juni 2011 — Wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichteten, hat das OLG Köln mit Urteil vom 25.03.2011 entschieden, dass auch gege…
netzrecht.org | 13. September 2011 — Die Differenzierung zwischen Bestands- und Verkehrsdaten bei einem Auskunftsanspruch gegen einen Internet-Provider ist relativ …
Rechtsanwalt Michael Below | 25. Januar 2011 — Klassische Tauschbörsen wie »eMule« werden bekanntlich im Auftrag von Film- und Musikindustrie engmaschig auf Urheberrechtsverl…
netzrecht.org | 5. Januar 2012 — Auf YouTube finden sich zahlreiche Beispiele an rechtswidrigen Inhalte, die von Dritten auf der Videoplattform eingestellt wurd…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Februar 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 01.12.2008, Az. 1 W 76/08 §§ 101 Abs. 9 UrhG Das OLG Oldenburg hat darauf hingewiesen, dass Fi…
Internet-Law | 30. April 2009 — Der Sharehoster Rapidshare behauptet in einer am 30.04.2009 veröffentlichten Pressemitteilung, der Auskunftsanspruch nach § 101 Ur…
Rechtsanwalt Stefan Trebs | 9. Juni 2009 — Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat mit Beschluss vom 12.05.2009 (Az. 11 W 21/09) entschieden, dass IP-Adressen, die ein P…
IT-Rechtsinfo | 12. Juni 2009 — Hintergrund: Ein Rechteinhaber eines, aus Trailern bestehenden, Pornofilms entdeckte, dass dieser in Internettauschbörsen angebote…
eRecht24.de Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Soeren Siebert