§97a Urhg: “Bagatellklausel” des § 97a UrhG E ersatzlos streichen?
Handakte WebLAWg | 5. Mai 2007 — Ende April (vgl. Kurz notiert: MIR Dok. 160-2007) hat die Bundesregierung den “Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Du…
Urheberrechtliche Erstabmahnungen
§ 97a UrhG - Begrenzung der Kostenerstattung bei urheberrechtlichen Erstabmahnungen von Privaten.
Mit einer neuen Norm im UrhG soll der Nutzung von urheberrechtlichen Abmahnungen als Instrumentarium zum generieren lukrativer Kostennoten in “Bagatellfällen” Einhalt ge…
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“Es bleibt beim geplanten § 97a UrhG”
Handakte WebLAWg | 21. November 2006 — Am 17.11.2006 hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den bereits vielfach beachteten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung …
Thomas Gramespacher : "Marken- und Produktpiraterie ernste Bedrohung!" - Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. April 2007 — BT-Drucks. 16/5048 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums Die Bundesregier…
Private Urheberrechtsverletzungen
Handakte WebLAWg | 2. April 2007 — Der Streitwert für den Unterlassungsanspruch bei unberechtigter Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos ist auch be…
Softwarerecht: Zum urheberrechtlichen Schutz von Code-Snippets
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. März 2012 — Das Landgericht Düsseldorf (12 O 254/11) hat sich zum urheberrechtlichen Schutz von Javascript-Code geäußert, wobei die Aussa…
Musterbrief Zum § 97a: Kartenkacheln von Stadtplänen
Handakte WebLAWg | 19. September 2006 — Das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Daten und Inhalten (hier: Kartenkacheln von Stadtplänen) stellt eine Vervi…
BGH: Kopierläden II - Der Inhaber eines Kopierladens hat die urheberrechtliche Vergütung für das Betreiben von Fotokopiergeräten g…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 31. März 2009 — 1. Nach § 54a Abs. 2 UrhG a.F. hat der Urheber einen Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung gegen den Betreiber eines G…
Die urheberrechtlichen Glocken
MKB Rechtsblog | 18. November 2010 — Seit einigen Tagen schwirrt folgende Meldung durch Facebook: “Ersetzt zwischen dem 12. und 18. November euer Profilbild auf F…
LG Oldenburg: Urheberrechtsverletzungen im Rahmen von Tauschbörsen verlassen den Rahmen des Privaten - Zum urheberrechtlichen Ausk…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. Oktober 2008 — 1. Für den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch muss eine Rechtsverletzung im geschäftlichen Verkehr dargelegt sein. 2. Wir ein ga…
Lesetipp: Gottlieb Rafael Wick – Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter
PaLAWa | 28. Januar 2011 — Auf MIR findet sich eine Rezi zu einer interessanten Dissertation für all diejenigen, die viel mit dem urheberrechtlichen Aus…
